Auszug - Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung am 05.09.2005  

Frau Matischok-Yesilcimen fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 37. Sitzung am 05.09.2005 gib.

Herr Rissmann möchte im Protokoll festgehalten wissen, dass die CDU-Fraktion davon ausgeht, dass durch die Beschlüsse aus der letzten BVV die Ausschüsse rechtswidrig besetzt sind und somit auch alle Beschlussfassungen in den Ausschüssen ebenfalls zweifelhaft sein könnten.

Frau Matischok-Yesilcimen teilt mit, dass Herr Matthias Abraham von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als Bürgerdeputierter neues Mitglied im Ausschuss ist. Für die heutige Sitzung hat sich Herr Abraham entschuldigt. Frau Matischok-Yesilcimen geht davon aus, dass damit zwar offiziell für die CDU-Fraktion der Ausschuss rechtswidrig besetzt wäre, jedoch durch das Fehlen von Herrn Abraham einer korrekten Beschlussfassung nichts im Wege stehen dürfte.

Abschließen hält Frau Matischok-Yesilcimen fest, dass das Protokoll der 37. Sitzung einstimmig angenommen ist.