Auszug - Planungsstand/Umsetzung im Haushaltsjahr 2005 Kapitel 4610 Titel 893 31, 893 39 und 341 92/BE: Frau Dubrau  

Frau Wildenhein-Lauterbach teilt mit, dass sich Frau Dubrau für die heutige Sitzung entschuldigt hat. Für Nachfragen stehen Frau Laduch und Frau Nikoleit zur Verfügung.

Herr Klette merkt an, dass sich Frau Laduch ebenfalls für die Sitzung entschuldigt und er als Vertretung für Frau Laduch anwesend ist.

Eine Tischvorlage wird an die Mitglieder verteilt.

Herr Zander merkt an, dass grundsätzlich Stadträte auch Stadträte vertreten.

Frau Nikoleit weist darauf hin, dass Frau Dubrau in der letzten Sitzung schon die Systematik der Liste erläutert hat. Frau Nikoleit legt nähere Anmerkungen zum derzeitigen Stand dar.

Herr Scholz hätte gerne gewusst, ob der Betrag (70.000 €) für das Sportfunktionsgebäude am Neuen Ufer ausreichend ist.

Frau Nikoleit führt aus, dass dies so in der letzten Sitzung der AG Controlling und in der BA-Sitzung mitgeteilt wurde. Weiterhin gibt es für das Sportfunktionsgebäude eine I-Planung und dazu werden nochmals 70.000 € benötigt, die entsprechend aus dem Titel 893 39 zur Verfügung gestellt werden.

Herr Scholz führt aus, dass im nächsten Jahr (2006/2007) in der I-Planung keine Raten mehr vorhanden sind, sondern es muss in diesem Jahr getätigt werden. Auch auf der Liste von Herrn Dr. Heuer ist noch ein relativ großer Betrag für das Neue Ufer offen. Herr Scholz hätte gerne gewusst, ob das Geld noch in diesem Jahr so abfließen kann. Wenn nicht, was dann.

Herr Lamprecht teilt mit, dass ein Großteil der Mittel übertragbar ist.

Herr Zander hätte gerne gewusst, wie viel Geld für den Wedding in den nächsten sechs Wochen noch ausgegeben werden kann oder ob dieses Geld verfällt und dann für den Wedding verloren ist. Da hätte Herr Zander gerne eine Auskunft vom Bezirksamt, da es nicht sein kann, dass hier die Fachbeamten antworten, nur weil die politisch Verantwortlichen nicht anwesend sind. Sollte keine Auskunft möglich sein, dann bittet Herr Zander um eine schriftliche Beantwortung.

Herr Dr. Heuer führt aus, dass die zuständige Stadträtin in der BA-Sitzung zur Übersicht der Realisierung der Ausgaben in diesen beiden Titeln dargestellt und erklärt hat, dass sie davon ausgeht, dass für das Jahr 2005 die Titel in der anvisierten Höhe unter Berücksichtigung der zur GDM verlagerten Maßnahmen annähernd ausgeschöpft werden.

Frau Nikoleit ergänzt, dass es sich beim Weddinger Bereich um die ganzen Grünprojekte handelt, die durch den Bezirksamtsbeschluss jetzt erst festgelegt wurden. Die Angebote sind vorhanden und das SGA ist bei der Umsetzung.

Herr Dr. Heuer führt aus, dass sich die offenen Festlegungen auf folgende Objekte beziehen: Bellermannstraße, Liebenwalder Str. 10-11 (11.100 €), Ravenéstr. 11-12 (10.000 €), Koloniestr./Drontheimer Str. (30.000 €), Kühnemannstr. (37.000 €), Euler Platz (50.000 €), Schillerpark (40.000 €).

Frau Nikoleit ergänzt, dass ein Teil dieser Maßnahmen auch auf der Seite 5 der Tischvorlage dargestellt sind.

Auf die Nachfrage von Herrn Zander, wer diese Maßnahmen bewirtschaftet teil Frau Nikoleit mit, dass die nicht an das SGA übertragen wurden, da es sich nur um Kostenschätzungen handelte und die Angebote jetzt erst eingehen, so dass das Stadtplanungsamt in Zusammenarbeit mit dem SGA die Maßnahmen weiterhin bewirtschaftet.

Herr Diedrich bezieht sich auf die Infrastrukturmaßnahmen und sieht auch dort eine große Differenz zwischen den Anmeldungen, den Ausgaben und zwischen den offenen Positionen insgesamt für dieses Jahr. Herr Diedrich hätte gerne gewusst, ob eine höhere Verlässlichkeit gegeben ist, wenn der Bezirk als Bauherr auftritt, was die Ausgabe dieser Mittel betrifft, als es bei den privaten Bauherren der Fall ist. Kann hier wenigstens das Geld in Gänze in diesem Jahr noch ausgegeben werden.

Frau Nikoleit führt aus, dass sie darauf keine Antwort geben kann.

Frau Wildenhein-Lauterbach hält fest, dass diese Frage schriftlich von Frau Dubrau nachgereicht werden muss.

Auf Nachfragen von Herrn Seidel und Herrn Zander erläutert Herr Dr. Heuer die Begriffe Festlegung, Ausgabe, Ansatz, Gesamt-Soll und Verfügbar.

Herr Seidel merkt an, wenn hier noch einige Weddinger Maßnahmen erst noch auf dem Wege der Ausschreibung sind und eine konkrete Umsetzung noch nicht erfolgt ist und somit eine Abrechnung noch gar nicht erfolgen konnte, dann ist hier ein nicht unerheblicher Brocken von ca. 250.000 € noch im Zustand der zarten Entwicklung. Was passiert nun, wenn es nicht geschafft wird, den zarten Zustand der Entwicklung schnellstmöglich bis zur Abrechnungsreife zu treiben. Denn das ist doch originäre Aufgabe eines Hauptausschusses, hier zu schauen, was mit disponiblem Geld noch gemacht werden kann.

Herr Dr. Heuer sieht sich außerstande, diese Frage zu beantworten.

Herr Dr. Heuer teilt mit, dass dem Bezirksamt ausdrücklich bestätigt wurde, dass sich das SGA in der Lage sicht, die Realisierung der aufgeführten Maßnahmen (Kühnemannstr./Spielgeräte, Euler Platz/Spielkombiniererweiterung, Brunnenplatz/Einbau Seilbahn, Kolonie-/Drontheimer Str./Klettergerüst, Schillerpark/Wiederherst. Terrasse) noch in diesem Jahr sicher zu stellen.

Herr Zander bezieht sich auf das Thema Sanierungszeitung und ist der Auffassung, dass im Jahr 2005 und in den Jahren davor der Ansatz für diesen Posten bei 154.000 € lag. Im Hauptausschuss wurde etwas quälend herausgearbeitet, dass die Sanierungsgebiete schon im Januar 2006 im Wedding wegfallen, so dass eine gewisse Absetzung möglicherweise bei diesem Posten bereits im Jahr 2006 möglich erscheint. Es wurde weiterhin herausgearbeitet, dass dann am 31.08.2007 das Vertragsverhältnis nicht mehr verlängert werden soll, so dass wiederum eine gewisse Herabsetzung der Summe als möglich erschien. Nun werden hier, ohne zur Kenntnis zu nehmen, dass sich an der Lage der Sanierungsgebiete etwas ändert, erneut 154.000 € angesetzt. Das ist nach Auffassung von Herrn Zander zu monieren. Dann wird auch noch eine schöne Fußnote gesetzt, dass Änderungen vorbehaltlich politischer Entscheidungen über die Fortführung der Betroffeneninformation erfolgen. Herr Zander ist der Ansicht, dass eine politische Entscheidung getroffen wurde. Deshalb findet er den Ansatz zwar interessant, aber auch nicht so zwingend. Der Einwand von Herrn Diedrich, dass die Information weitergeführt werden muss, wird von der CDU-Fraktion natürlich unterstützt. Aber das muss nicht in diesem Umfang sein und schon gar nicht durch diese Zeitung.

Herr Bertermann führt erneut aus, dass der Scheinschlag keine Betroffeneninformation ist, sondern die Sanierungszeitung. Und zur Sanierungszeitung hat sich die BVV auch nicht verständigt, sondern nur zum Scheinschlag. Das Eine hat mit dem Anderen nichts zu tun. Aber das muss wohl bei jeder Ausschusssitzung erneut klargestellt werden.

Herr Zander führt weiterhin aus, dass nicht erklärt wird, warum die Höchstsumme wieder enthalten ist und was eine Beilage ist. Ist der Scheinschlag Beilage der Sanierungszeitung oder umgekehrt. Das ist inzwischen die Frage.

Abschließend hält Frau Wildenhein-Lauterbach fest, dass dieses Thema erneut in der Dezember-Sitzung aufgerufen wird, um nachvollziehen zu können, ob tatsächlich die Zusage des Bezirksamtes dann auch eingehalten wurde.