Auszug - des Vorsitzenden  

Herr Reschke informiert, dass ihm die Vorsteherin, Frau Jahn, zum folgenden Sachverhalt geschrieben hat:
In der Augustsitzung des Sportausschusses wurde die Drucksache 1890/II „Sanierung des Freibades Seydlitzstraße“ im Sportausschuss behandelt, welche nicht auf der Tagesordnung stand. Die Ausschussmitgliedern stimmten einstimmig dafür, die Drucksache nachträglich auf die Tagesordnung zu setzen und zu diskutieren. Der Antrag wurde in der BVV auch einstimmig zu einen Prüfauftrag umgewandelt.
Die Vorsteherin, Frau Jahn, hat Herrn Reschke schriftlich mitgeteilt, dass sie dieses Verfahren aufgehoben und die anschließende Diskussion im Hauptausschuss zurückgezogen hat; danach soll die Drucksache an den Sportausschuss zurücküberwiesen werden.
Die BVV ist dem Ansinnen des Sportausschusses gefolgt.
Herr Reschke wird ein Antwortschreiben formulieren, weil er das Vorgehen der Vorsteherin nicht akzeptiert. Er ist der Meinung, wenn eine Drucksache einstimmig nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt wird, sollte das auch so akzeptiert werden. Auch hätte die Abstimmung des Hauptausschusses eine zeitliche Verlängerung bedeutet.
Herr Reschke vertritt weiterhin die Meinung, wenn der Sportausschuss etwas beschließt, was auf die Tagesordnung gesetzt werden soll und es wird beschlossen oder z. B. in einen Prüfauftrag umgewandelt o. ä, dann soll so verfahren werden.
Als Anlage zum Protokoll wird das Schreiben der Vorsteherin und das Antwortschreiben des Sportausschussvorsitzenden angeheftet.

Herr BD Böttrich (Grüne) sieht das anders. Seine Fraktion hat sich im Vorfeld informiert, ob die Drucksache auf die Tagesordnung gesetzt wird. Er betont, dass die Fraktion stärker vertreten gewesen wäre, wenn die Drucksache auf der Einladung gestanden hätte. Er findet es nicht in Ordnung, dass die antragstellende Fraktion zu dieser Drucksache nicht angehört werden konnte.

Herr Reschke akzeptiert die Meinung von Herrn Böttrich, merkt aber an, dass die Drucksache vom Einzelverordneten Herrn Ziermann eingebracht wurde. Herr Reschke bleibt bei seiner Meinung, dass er auch weiterhin so entscheiden wird, wenn der Ausschuss es so wünscht, so verfahren wird.