Auszug - QM 4 - Stephankiez  

Frau Jahn merkt an, dass es bei dem Antrag darum geht, den Stephankiez nach Aufhebung als Sanierungsgebiet zu einem QM-Gebiet zu erklären.

Herr Bertermann merkt an, dass man mit dem Inhalt des Antrages kein Problem hätte. Er hätte nur folgenden Formulierungsvorschlag:

„Das Bezirksamt wird ersucht, entsprechend der Intension der Drucksache-Nr. 1857/II sich verstärkt bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass entsprechende Projektgelder zur Verfügung gestellt werden bzw. Verfahren zur Anwendung kommen, die eine soziale Stabilisierung gewährleisten.“

Frau David erläutert nochmals die Intention des Antrages, der nochmals nachdrücklich der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vermitteln soll, dass es der BVV sehr darauf ankommt, immer wieder zu verdeutlichen, dass der Stephankiez QM-Gebiet werden sollte. Sie kann dem Formulierungsvorschlag zustimmen.

Abschließend hält Frau Jahn fest, dass der BVV mehrheitlich (10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen) die Annahme des geänderten Textes empfohlen wird.