Auszug - Genehmigung des Protokolls der 47. Sitzung am 06.09.2005  

Frau Wildenhein-Lauterbach begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Bezirksamtsmitglieder und alle Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung, die dazu beitragen werden, dass der Haushaltsplanentwurf 2006/2007 sehr gut begründet wird und dann auch beschlossen werden kann. Alle tragen dazu bei, dass es ein gutes Werk wird und dafür möchte sich Frau Wildenhein-Lauterbach sehr herzlich bedanken.

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion sollte versucht werden, möglichst heute den gesamten Entwurf des Doppelhaushaltsplans zu beraten. Das bedeutet, dass auch der Stellenplan beraten und beschlossen werden könnte. Auf Nachfrage beim Bezirksamt wurde diesem Vorschlag zugestimmt.

Frau Wildenhein-Lauterbach macht jedoch die Einschränkung, dass die Sitzung spätestens gegen 22:00 Uhr beendet werden sollte.

Frau Dr. Stiller bittet für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen darum, dass die Beratung des Haushaltsplans und des Stellenplans getrennt voneinander erfolgen sollte.

Frau Wildenhein-Lauterbach teilt weiterhin mit, dass die schriftlich eingegangenen Anträge der Fraktionen bei den jeweiligen Kapiteln und Titeln behandelt werden.

Frau Jahn teilt mit, dass sie von Herrn Ziermann und von Herrn von Dassel gebeten wurde, den TOP 4.2 von der Tagesordnung nehmen zu lassen. Im Sportausschuss wurde dieser Antrag behandelt, obwohl vorher verabredet war, dass er nicht beraten werden soll.

Frau Dr. Stiller beantragt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, aus den von der Vorsteherin genannten Gründen, den TOP 4.2 von der Tagesordnung zu nehmen.

Abschließend hält Frau Wildenhein-Lauterbach fest, dass die Mitglieder einverstanden sind.

Frau Wildenhein-Lauterbach fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 47. Sitzung am 06.09.2005 gibt.

Sie ergänzt, dass die aufgeworfenen Fragen aus diesem Protokoll (Seite 9, 10, 11 u. 13) beantwortet und an die Fraktionen verteilt sind.

Sie merkt weiterhin an, dass auf der Seite 12, letzter Absatz vor Kapitel 4211, im letzten Satz der Sitzungstermin wie folgt geändert werden muss: 21.09./22.09. (nicht 20.09./21.09).

Herr Dr. Heuer bittet darum, dass auf der Seite 6, im zweiten Absatz, in der neunten Zeile das Fragezeichen durch das Wort „abgesenkt“ ersetzt wird.

Abschließend hält Frau Wildenhein-Lauterbach fest, dass das Protokoll 47. Sitzung mit den o.g. Änderungen einstimmig angenommen ist.