Auszug - des Bezirksamtes  

Herr Lamprecht bezieht sich auf die Nachfrage von Frau Kliemann betreffend der Gewerbean- und Gewerbeabmeldungen und teilt mit, dass es für den Zeitraum vom 01.07.2004 bis zum 31.07.2005  14 Abmeldungen und 29 Anmeldungen gab. Zum Vergleich merkt Herr Lamprecht an, dass es in dem Zeitraum vom 01.07.2003 bis zum 30.06.2004  21 Abmeldungen gab. Die Zahl der Abmeldungen ist gesunken und die Zahl der Anmeldungen gestiegen. Die Abmeldungen erfolgten u.a. durch wirtschaftliche Schwierigkeiten, durch Insolvenzverfahren, durch Betriebsverlegung und durch Wechsel der Rechtsform. Es ist also kein kausaler Zusammenhang von Gewerbeabmeldungen aufgrund der Baustellen abzuleiten. Gewerbeanmeldungen gab es in den Bereichen von Wellnessmassagen, Verwaltung und Bewirtschaftung von Büroräumen, Groß- und Einzelhandel von Werbegeschenken, touristische Dienstleistungen, Kunsthandel, Schank- und Speisewirtschaft, Schuhputzservice, Herstellung von Damen- und Herrenmode, Souvenirladen u.a.

Herr Lamprecht wurde in der BVV gebeten, betreffend der Gaststätte Pips in der Oranienburger Straße erneut nachzufragen, wie viele Lärmbeschwerden seit Juni 2003 vorliegen. Das Gewerbeamt hat daraufhin den Betrieb seit Anfang August 2003 überprüft aber keine Hinweise auf Lärmbelästigungen durch Musikdarbietungen festgestellt. Auch eine Inaugenscheinnahme im Februar 2004 durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes verlief aktenkundig negativ. Wegen einer erneuten Beschwerde im Juli 2004 erfolgte eine erneute gewerberechtliche Überprüfung, bei der ein unerlaubter Betrieb einer Discothek festgestellt und ein Untersagungsverfahren eingeleitet wurde. Mit Bescheid vom 02.12.2004 erging die Aufforderung zur Unterlassung des unerlaubten Betriebes der Schankwirtschaft mit regelmäßiger Musikdarbietung unter Zwangsandrohung und Anordnung der sofortigen Vollziehung. Seit dem sind dem Wirtschaftsamt keine weiteren Lärmbelästigungen mehr angezeigt worden. Sollte ein erneuter Verstoß festgestellt werden, wird das angedrohte Zwangsgeld festgesetzt und gegebenenfalls eingetrieben.

Abschließend zitiert Herr Lamprecht betreffend der „Via Condotti“ ein Schreiben der IG Friedrichstraße an Herrn Tolan: „Vielen Dank, Herr Tolan, für Ihre Nachfrage. Die Zusammenarbeit mit Frau Haller hat sehr gut geklappt. Auch wenn wir noch keinen Genehmigungsbescheid erhalten haben, ist er uns von Frau Haller schon zugesichert worden. Wir müssen jetzt nur die Genehmigung der Straßenverkehrsbehörde einholen und hoffen, dass dies ebenfalls unproblematisch abläuft. Wir bedanken uns noch einmal herzlichst bei Ihnen für die Unterstützung. Anbei erhalten Sie zur Kenntnisnahme den Ablaufplan für die Eröffnung am 23.09.2005. Bitte beachten Sie, dass einige Details noch nicht feststehen.“

Frau Matischok-Yesilcimen bittet darum, dass den Mitgliedern der Ablaufplan zur Verfügung gestellt wird.

Herr Lamprecht sagt zu, dass den Mitgliedern der Ablaufplan per E-Mail zugeht.