Auszug - Genehmigung des Protokolls der 46. Sitzung am 09.08.2005  

 
 
47. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 06.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:35 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Wildenhein-Lauterbach teilt mit, dass der TOP 4

Frau Wildenhein-Lauterbach teilt mit, dass der TOP 4.2 – Lärmminderungsplan Mitte – heute nicht behandelt werden kann, da der Stadtentwicklungsausschuss diesen Antrag in seiner letzten Sitzung erneut vertagt hat.

 

Weiterhin bittet Frau Wildenhein-Lauterbach, dass auf Wunsch von Herrn Zeller der TOP 4.1 vor dem TOP 3 beraten wird.

 

Die Mitglieder sind mit den Vorschlägen einverstanden.

 

Frau Wildenhein-Lauterbach fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 46. Sitzung am 09.08.2005 gibt.

 

Herr Bertermann hat für die Mitglieder seine Änderung schriftlich vorgelegt. Er bittet darum, dass zum TOP 3.8, auf der Seite 5, der erste Absatz wie folgt geändert wird: „Auf Nachfrage von Herrn Bertermann, was mit den nächsten zwei, drei oder auch sechs Monaten ist teilt Herr Lamprecht mit, dass er davon ausgeht, dass ab September die vereinbarten Mietzahlungen erfolgen.

 

Herr Dr. Heuer bittet darum, dass zum TOP 3.5, auf der Seite 4, vierter Absatz, der dritte Satz wie folgt geändert wird: „Die Erstattung an die Arge liegt 15 Mio. (nicht 50) über dem Zeit-Soll....“.

 

Abschließend hält Frau Wildenhein-Lauterbach fest, dass das Protokoll der 46. Sitzung mit den o.g. Änderungen einstimmig angenommen ist.


 

 
 

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