Auszug - Planungsstand/Umsetzung im HHJ 2005 bei Kapitel 4610 Titel 893 31 und 893 39
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Herr Dr. Heuer verteilt eine Tischvorlage an die Mitglieder und bittet Frau Laduch bzw. Frau Nikoleit um Erläuterungen. Frau
Laduch teilt mit, dass nicht klar war, dass man an der heutigen Sitzung
teilnehmen sollte, somit geht den Mitgliedern auch erst heute die Aufstellung
mit dem Planungsstand 08.08.2005 zu. Sie teilt weiterhin mit, dass diese Liste
im Sanierungsausschuss regelmäßig verteilt wird. Herr
Bertermann zeigt sich etwas überrascht, dass dieser Punkt auf der Tagesordnung
steht, da dieser Punkt auf jeder Tagesordnung des Sanierungsausschusses steht.
Warum muss es in zwei Ausschüssen vorgestellt werden. Frau
Wildenhein-Lauterbach erläutert, dass hierfür die Drucksache-Nr. 0950/II
Grundlage ist. Herr
Scholz ist der Auffassung, dass diese Thema in beiden Ausschüssen behandelt
werden muss, um evtl. an eine bessere Annäherung der Zahlen zu kommen
betreffend der Übersichtlichkeit. Herr
Dr. Heuer merkt an, dass die von ihm verteilte Liste mit dem Stand der
Haushaltplandurchführung korrespondiert. Weitere Erläuterungen werden
dargelegt. Herr
Schymetzko merkt an, dass dies eine Anregung zur Vereinfachung wäre, wenn man die
Zahlen anpasst und somit eine Vergleichbarkeit hergestellt wird. Es wäre der
Sache sicherlich dienlich. Herr
Dr. Heuer führt aus, dass diese Anregung das zuständige Amt sicherlich
aufnehmen wird. Herr
Zander merkt an, dass man das hier zur Kenntnis genommen hat, was aber nicht
gleichbedeutend damit ist, dass man sich damit auch einverstanden erklärt. Herr
Spallek bittet darum, dass beim nächsten Mal auch das Verfahren erläutert wird,
wenn die Ausgaben bereits per heute über den Festlegungen des Gesamtjahres der
einzelnen Maßnahmen liegen. Es gibt sicherlich schon einige, die bereits per
08.08. bei den Festlegungen des Jahres 2005 liegen. Ihn würde interessieren,
wie das Verfahren ist, ob es dafür separate Bewilligungen/Festlegungen gibt,
die bereits eine unterjährlich erfolgte Überschreitung rechtfertigen. Es kann
ja sein, dass noch im September/Oktober etwas zusätzlich zu erwarten ist. Abschließend
hält Frau Wildenhein-Lauterbach fest, das der Tagesordnungspunkt auf die
nächste Sitzung vertag wird. |
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