Auszug - Planungsstand/Umsetzung im HHJ 2005 bei Kapitel 4610 Titel 893 31 und 893 39  

Herr Dr. Heuer verteilt eine Tischvorlage an die Mitglieder und bittet Frau Laduch bzw. Frau Nikoleit um Erläuterungen.

Frau Laduch teilt mit, dass nicht klar war, dass man an der heutigen Sitzung teilnehmen sollte, somit geht den Mitgliedern auch erst heute die Aufstellung mit dem Planungsstand 08.08.2005 zu. Sie teilt weiterhin mit, dass diese Liste im Sanierungsausschuss regelmäßig verteilt wird.

Herr Bertermann zeigt sich etwas überrascht, dass dieser Punkt auf der Tagesordnung steht, da dieser Punkt auf jeder Tagesordnung des Sanierungsausschusses steht. Warum muss es in zwei Ausschüssen vorgestellt werden.

Frau Wildenhein-Lauterbach erläutert, dass hierfür die Drucksache-Nr. 0950/II Grundlage ist.

Herr Scholz ist der Auffassung, dass diese Thema in beiden Ausschüssen behandelt werden muss, um evtl. an eine bessere Annäherung der Zahlen zu kommen betreffend der Übersichtlichkeit.

Herr Dr. Heuer merkt an, dass die von ihm verteilte Liste mit dem Stand der Haushaltplandurchführung korrespondiert. Weitere Erläuterungen werden dargelegt.

Herr Schymetzko merkt an, dass dies eine Anregung zur Vereinfachung wäre, wenn man die Zahlen anpasst und somit eine Vergleichbarkeit hergestellt wird. Es wäre der Sache sicherlich dienlich.

Herr Dr. Heuer führt aus, dass diese Anregung das zuständige Amt sicherlich aufnehmen wird.

Herr Zander merkt an, dass man das hier zur Kenntnis genommen hat, was aber nicht gleichbedeutend damit ist, dass man sich damit auch einverstanden erklärt.

Herr Spallek bittet darum, dass beim nächsten Mal auch das Verfahren erläutert wird, wenn die Ausgaben bereits per heute über den Festlegungen des Gesamtjahres der einzelnen Maßnahmen liegen. Es gibt sicherlich schon einige, die bereits per 08.08. bei den Festlegungen des Jahres 2005 liegen. Ihn würde interessieren, wie das Verfahren ist, ob es dafür separate Bewilligungen/Festlegungen gibt, die bereits eine unterjährlich erfolgte Überschreitung rechtfertigen. Es kann ja sein, dass noch im September/Oktober etwas zusätzlich zu erwarten ist.

Abschließend hält Frau Wildenhein-Lauterbach fest, das der Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung vertag wird.