Auszug - Stand der Haushaltsplanerfüllung per 31.07.2005  

Herr Scholz fragt nach, warum beim LuV Jugend das Ist nicht ganz so hoch ausgefallen ist, wie man es hätte erwarten können. Ebenso zeigt es sich beim LuV Planen und Genehmigen, wo man sich die Auswirkung allerdings vorstellen kann. Betreffend der Investitionsmittel ist Herrn Scholz aufgefallen, dass bei allen Bereichen noch nicht mal die Hälfte ausgegeben wurde.

Herr Dr. Heuer beantwortet die Frage für seinen Bereich dahingehend, dass im Bereich E 3 fast ausschließlich die Kitakosten enthalten sind.

Herr Spallek fragt nach, wie das Maßnahmenbündel aussieht, um der dauerhaften Überschreitung in den einzelnen Positionen der T- und Z-Mittel Herr zu werden.

Herr Dr. Heuer erläutert, aus welcher Übersicht die konkrete Überschreitung im T- und Z-Teil nach Ausgabenbereichen am besten zu erkennen ist. Dort ist ersichtlich, dass eine deutliche Überschreitung insbesondere im Bereich der Arge vorliegt. Diese Erstattung an die Arge liegt 50 Mio. über dem Zeit-Soll, während die klassische HzL nur knapp 10 Mio. unter dem Zeit-Soll liegt. Eine ebenso erkennbare Überschreitung liegt im Bereich der Grundsicherung. Hier wird es aber am Ende des Jahres zu Basiskorrekturen kommen. Im Augenblick ist jedoch noch nicht zu übersehen, in welcher Größenordnung. Im Bereich T-Teil ist die Situation deutlich komplizierter. Obwohl im T-Teil die Ist-Ausgaben rd. 6 Mio. unter dem Ist des Vorjahres lagen, haben wir eine Überschreitung im Bereich der entgeltfinanzierten Betreuungsleistungen. Der Zeitanteil ist hier um rd. 7,4 Mio. überschritten, obwohl auch hier ein Rückgang von 32 Mio. € zu verzeichnen ist. Deswegen ist die Aufforderung, den Bereich entgeltfinanzierte Betreuungsleistungen gesondert zu betrachten, auch stehen geblieben. Wir haben Im Augenblick noch aus dem Bereich Soziales und aus dem Bereich Jugend die Berichterstattung per 30.06. vorzunehmen. Deswegen kann dies erst in der September-Sitzung diskutiert werden. Die entgeltfinanzierten Betreuungsleistungen sind der zentrale Bereich des Risikos im T-Teil des Jahres 2005 geblieben.

Auf die Nachfrage von Herrn Spallek, wann dieser Auftrag erteilt wurde und wann dieser (mit welcher Fristsetzung) erfolgt sein müsste teilt Herr Dr. Heuer mit, dass die Berichterstattung per 20.07. hätte erfolgen müssen. Der Auftrag wurde im Zusammenhang mit der Auflösung der Haushaltssperre erteilt.

Abschließend hält Frau Wildenhein-Lauterbach fest, dass der Stand der Haushaltsplanerfüllung zur Kenntnis genommen ist.