Auszug - Verschiedenes  

Themenvorschläge für die Junisitzung:

-          Vorstellung Bauvorhaben „Luisenstädtischer Kanal“

-          Grünanlage Krausnickpark

-          Haushaltsabschluss der LUV SGA/UmNat im konsumtiven Teil (Bericht zur Zielvereinbarung 2004)

Nach der Sommerpause wird die erste Lesung des Haushalts, Eckwertebeschluss und Budgetierungsergebnisse beraten.
Zuvor soll eine Begehung des Leopoldplatzes stattfinden.

Frau Dr. Grafe berichtet über Negativpressemitteilungen bezüglich des Bundespressestrandes.
Richtigstellung: Hier gibt es Probleme mit der Genehmigung. Das Gelände am Kapellenufer ist vom Bundesvermögensamt an die Betreiberin vermittelt worden. Das Bezirksamt ist im Genehmigungsverfahren. Die Betreiberin hat einen Antrag für die Genehmigung zur Aufstellung eines Kleinstpavillons gestellt. Die Baugenehmigung ist für den Aufbau erteilt worden.
Dann hat die Betreiberin einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung für die Sommerzeit (vom 8.5. bis Ende September 2005) gestellt.
Das Umweltamt wurde nicht mit einbezogen und die Betreiberin hat auch keine Betriebserlaubnis.

Es wird folgender Beschluss gefasst: