Auszug - des Bezirksamtes  

Frau BzStR´in Dubrau teilte mit:

1. Moderationsverfahren Mauerpark
   Die erste große Einwohnerversammlung fand am 26.4. 2005 statt. Es gab unterschiedliche Meinungen zu den zwei gegründeten Initiativen. Senatsverwaltung und Bezirksamt möchten momentan nur 2 ha Grünfläche realisieren. Die Bahn soll dazu gebracht werden, 2 ha zu übertragen. Bis zum Jahre 2010 muss endgültig die gesamte Fläche fertig gestaltet sein. Mehrere Workshops werden stattfinden.
2. Gender Mainstreaming in der Freiraumplanung
   UmNat arbeitet sehr intensiv daran. Im September 2005 wird zu diesem Thema ein Workshop stattfinden. Frau Dubrau schlägt vor, dem Ausschuss zu einem späteren Zeitpunkt das Thema vorzustellen.
3. Projekt „Arche“ Spielplatz Waldstraße
   Projekt konnte über Sponsoring und über eine Initiative eines Künstlers in Angriff genommen werden.
4. Stand der Arbeiten zum Pankegrünzug mit Option zur Veranstaltung am 01.06.2005
   Dazu verteilte Frau Dubrau ein Papier (Siehe Anlage)
5. Planung zum „Stadion der Weltjugend“
   Stadion und Wiese sind nicht mehr vorhanden. Hier wird sich der BND ansiedeln.
   Durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ist ein Wettbewerb durchgeführt worden. Es wurde von einem Baublock ausgegangen und daran seitlich ist der Bereich Pankepark bis jetzt gesichert. Der Wettbewerb für die Gestaltung der Bebauung des Parks läuft derzeitig. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sponsert. An dem Vorgang ist auch die Abt. Umwelt und Natur des Bezirksamtes Mitte beteiligt und wird, wenn Ergebnisse vorhanden, diese dem Ausschuss näher vorstellen.
6. Bericht zu den Ergebnissen des Abfallwirtschaftskonzeptes im Bezirksamt
   Frau Dr. Grafe teilte mit:
   Die Arbeiten sind vom Gesetzgeber vorgeschrieben. Die Durchführung und Installation der betrieblichen Abfallwirtschaftskonzepte werden in der freien Wirtschaft und in der Berliner Verwaltung geführt. In den 3 Altbezirken wurde unterschiedlich angegangen. In den letzten 3 Jahren ist es unter Federführung der Abt. GDM und unter der fachlichen Anleitung vom Bereich Umwelt zu Ergebnissen gekommen. Der Bericht zum Abfallwirtschaftskonzept wird in der nächsten BVV vorgestellt. Es konnten alle Schulen, Dienstgebäude und Kitas eingebunden werden, so dass über das Projekt „Getrenntsammlung von Abfall“ und durch einzelne unterschiedliche Abfallmethoden mit den Entsorgern erhebliche Finanzeinsparungen erzielt werden. Die Effizienz in den Bürodienstgebäuden soll noch erhöht werden.
7. Problematik Entwicklung Gewerbeflächen Hussitenstraße
   Das Grundstück aus den 70er Jahren wurde unter Industrieflächensicherungsprogramm und später unter Gewerbesicherung geführt. Das Grundstück ist in den 35 Jahren von mehreren Bäumen bewachsen. Ein Nutzer wurde gefunden, der dieses Grundstück als Gewerbenutzung bebauen möchte. Die Bäume, stehen unter Schutz, bilden derzeit ein Problem. Der Liegenschaftsfonds möchte aber das Grundstück zu einem ordentlichen Wert verkaufen. Und es gibt ein Problem bei den Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen.  Das Bezirksamt Mitte steht in Verhandlungen mit dem Liegenschaftsfonds,um dort eine Lösung zu finden. Hierbei sollte das Ergebnis der gesamten Sache gesehen werden; weil hier ein Wirtschaftsstandort entwickelt werden soll. Langfristig werden hier Arbeitsplätze geschaffen und es kommen letztendlich Steuern in die Kasse.
8. Stand der Arbeiten zum Bauvorhaben Sonae
   Frau Dr. Grafe teilte mit, dass Bauvorhaben mit einer umweltrelevanten Problematik behaftet ist. Der Boden ist konterminiert, vorwiegend mit NKWS und PAKS. Bis 1954 hat es auf dem Gelände Tankstellen gegeben. Danach wurde das Gelände als Parkplatz für LKW´s und Busse genutzt. Im 2. Weltkrieg hat es hier erhebliche Brände gegeben. Im Kaufvertrag zu diesem Grundstück ist verankert, dass der Bauherr (Investor) verantwortlich ist für die Altlastenfreiheit. Das Areal muss dekonterminiert werden.
   Die Kaufsumme beläuft sich in etwa auf 32 Mio. €. Ein weiteres Problem ist der Grundwasserschaden unter dem konterminierten Boden. Grundwasserschäden sind in der Schilling- und Magazinstraße im Mauerwerks- und im Kellerbereich.
   Das Bezirksamt wird gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein Sanierungskonzept erarbeiten. Die Gesamtsanierung wird sich ca. über 2 Jahre hinziehen und ca. 180 Tsd. € bis 2 Mio. € kosten. Die Kosten muss der Bezirk tragen.
9. Stand der Arbeiten zum Gebäude Sickingenstraße/ARGE
   Das Bezirksamt hat ein Gebäude gefunden (ehemaliges AEG-Gebäude) gbt es auch Mauerwerkskonterminationen. Ein Gutachten wurde in Auftrag gegeben und ist als richtig  bewertet worden. Die gesamten konterminierten Mauerwerksteile müssen zurückgebaut werden – Ausnahme Decken und Fußböden - . Die Bauarbeiten werden fachinhaltlich vom Landesamt für .......betreut.
10. Haushaltsabschuss der LuV SGA/UmNat im konsumtiven Teil (Bericht zur Erfüllung der Zielvereibarung 2004)
    Als Ablage wird das KLR-Jahresergebnis 2004 sowie sich daraus ergebende Budgetierungsergebnisse 2005 zum Protokoll gegeben.

Frau BzStR´in Hänisch übergibt als Anlage zum Protokoll einen Vermerk betreffend geplante Fußgängerbrücke zw. Haus der Kulturen der Welt und Moabiter Werder (Magnus-Hirsch-Steg).

Abschließend teilte Frau BzStR´in Dubrau mit, dass sie an der Junisitzung nicht teilnehmen wird. Es werden kompetente Mitarbeiter/innen für diese Sitzung anwesend sein.

Es wird folgender Beschluss gefasst: