Auszug - Genehmigung des Protokolls der 29. Sitzung am 03.03.2005  

Der Vorsitzende, Herr Mahr, verteilt vor Eintritt in die Tagesordnung einen Brief der BzStR´in Frau Dubrau an den Vorsitzenden bezüglich Änderung der Tagesordnung und einen Brief  zur Drucksache 1804/II „Rußfilter für alle Dienstfahrzeuge des Bezirksamtes Mitte“.

Der Änderung der Tagesordnung wurde zugestimmt. Der TOP Vorstellung Bauvorhaben „Luisenstädischer Kanal“ wird in der Juni-Sitzung beraten. Herr Heim wird zu diesem TOP 2 Architekten mitbringen. In diesem Zusammenhang bittet Herr Mahr die Ausschussmitglieder darüber nachzudenken, ob den beteiligten Personen Rederecht erteilt werden kann.

Herr BV von Dassel (Grüne) möchte zu TOP 5 die gestellte Frage richtig stellen. Sie muss lauten: Herr von Dassel (Grüne) möchte bezüglich der Arbeiten an der Volksbühne zur denkmalgerechten Widerherstellung wissen, ob die geplante gastronomische Einrichtung der denkmalgerechten Herstellung zuwider laufen.

Herr BV Neuhaus (SPD) bittet um Ergänzung der Budgetierungsergebnisse zum TOP 6.
Der Satz muss lauten: Der Vorsitzende, Herr Manr, schlägt bezüglich des Zeitplanes für die Haushaltsberatungen vor, dass die Eckwerte und Budgetierungsergebnisse nach der Sommerpause im Ausschuss vorgestellt werden.

Das Protokoll der 29. Sitzung wurde mit den Änderungen und der Ergänzung genehmigt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: