Auszug - Politische Ziele des Ausschusses für Schule (im Vorgriff auf den Eckwertebeschluss des BA)  

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) merkt an, dass sie erst eine konkrete Aussage hierzu machen kann, wenn die Budgetierungsergebnisse vorliegen. Deshalb kann dieser Tagesordnungspunkt nicht in Gänze abgeschlossen werden. Aber drei Projekte sollte man überdenken, und zwar:

1. wenn das Gebäude Torstraße teilweise von der Metropoliten-School genutzt werden sollte, wirft sich die Frage auf, was mit dem Rest passiert. Wird das Gebäude leer stehen, oder gibt es Planungen. Sinnvoll wäre es, ein Konzept zu erarbeiten; eventuell unter Einbeziehung von JoJo.

2. Wie wird mit der Beschlusslage Theodor-Heuss-Gymnasium umgegangen. Wann wird evaluier, wann wird überprüft, ob ein Umzug sinnvoll ist. Können Verfahrensweise und Kriterien überlegt werden.

3. Es soll die Frage diskutiert werden intensivierte Bildungsarbeit künstlerischer Art, im Zusammenhang mit der Einführung der Ganztagsbetreuung. Welche Rolle kann dabei unter welchen Voraussetzungen räumlicher, personeller und infrastruktureller Art die Jugendkunstschule spielen.

Herr Willuhn konnte nur zum Punkt 1 antworten. Hier wird ein Mietvertrag durch die GDM üfer 10 Jahre angestrebt. Die Metropoliten-School möchte voraussichtlich das gesamte Gebäude in der Torstraße anmieten.

Frau BV Fünfstück (PDS) möchte wissen, inwieweit hat das Bezirksamt Vorbereitungen der Veränderungen im Schulnetz getroffen – z. B. in der Singerstraße - .
Herr Willuhn teilte mit, für die Singerstraße stehen Mittel aus dem USB Programm zur Verfügung, die dort verbraucht werden. Seitens der Schule selbst gibt es einen Katalog über die notwendigen Baumaßnahmen, die von der Schule selbst eingeschätzt werden. Die Baumaßnahmen sind mit der zuständigen Bauabteilung des Bezirksamtes abzustimmen und werden in den nächsten Jahren weitergeführt.

Abschließend regt Frau BV Dr. Stiller (Grüne) an, nach Erhalt der Budgetierungsergebnisse noch einmal über Infrastukturkosten noch einmal im Ausschuss zu reden. Auch nach dem Eckwertebeschluss sieht Frau Dr. Stiller, darauf Einfluss nehmen zu können.

Herr BV Davids (SPD) meint, der Ausschuss sollte weiter anstreben, dass eine Verzahnung zwischen Schule und Jugend stattfindet. Ebenfalls würde er dies für den Gesundheitsbereich erweitern.

Es wird folgender Beschluss gefasst: