Auszug - Leitlinien für die Integration - aktueller Sachstand und weitere Befassung  

Einleitend erinnert die Vorsitzende, Frau Hoff, dass vor einem Jahr ein Papier erarbeitet wurde. Dieses Papier wurde als Vorlage zur Kenntnisnahme in die BVV gegeben zur Befassung. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben 6 Fragen erarbeitet und die Ausschüsse gegeben mit der Bitte in die einzelnen Ressourcen der Stadträte zu diskutieren.
Die Fragen wurden in einer Ausschusssitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur behandelt. Parallel zu diesen Leitlinien gab es den Antrag, einen Integrationsbericht zu erarbeiten. Dazu hat sich eine interfraktionell zusammengesetzte Arbeitsgruppe Integration gebildet und getagt. Diese AG hat inzwischen 3 Mal getagt. Die nächste Sitzung der AG tagt am 12.6.2005.
In der Plenarsitzung am 12.5.2005 des Abgeordnetenhauses wird es einen gemeinsamen Antrag „Integrationskonzept für Berlin entwickeln“ der Fraktionen SPD und PDS gegen. Das Konzept soll bis September 2005 vorgelegt werden.

Frau BzStR´in Hänisch verteilt ein 18seitiges Papier. Der Tagesordnungspunkt soll in der nächsten Sitzung erneut behandelt werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst: