Auszug - Budgetierungsergebnisse 2006  

Herr Bothe teilt mit, dass aus der Sicht des Steuerungsdienstes nicht so sehr die Frage von Bedeutung ist, wie sich die Budgetierung im Ergebnis des Haushalts 2006 darstellen wird, sondern vorrangig ist im Steuerungsdienst die Frage zu untersuchen, wie sich die einzelnen LuV und SE in der Kostenrechnung verhalten und wie sich daraus Veränderungsnotwendigkeiten für 2006 und die kommenden Jahre ergeben.

Insgesamt gibt es in der Zuweisung eine Minuszuweisung von 2,46 Mio. €, die aus der Differenz zwischen der Anmeldung und dem normierten Produktsummenbudget entsteht. Davon sind etwa 2,1 Mio. € Umverteilungswirkung. Wenn das Produktsummenbudget so zugewiesen worden wäre, ohne dass eine Normierung stattfindet, hätte man einen Budgetverlust von rd. 311.000 €.

Es ist also davon auszugehen, dass an dieser Stelle die anderen Bezirke Umverteilungs”gewinne” gemacht haben oder, anders herum gesagt, andere Bezirke waren im Hinblick auf das Produktsummenbudget schneller in der Umsetzung organisatorischer Veränderungen, als es der Bezirk sein konnte.

Es besteht weiterhin das Problem, dass das Produktsummenbudget in drei Teile zerfällt. An den Stellen Transferleistungen und Sonderberechnungen ist es außerordentlich schwer, die Vergleichsrechnungen kurzfristig so weit zu analysieren, dass wir, in diesen Produkten Veränderungsbedarfe erkennen können, weil man in das Produkt im einzelnen hineingehen muss, um die Kostenarten, die sich dort verändert haben im Vergleich mit den Daten der anderen Bezirke zu erkennen, um so herauszufinden, wo da die großen Verlustbringer wären.

Weitere Anmerkungen zu den einzelnen Produkten der LuV und SE werden anhand der Tabelle dargelegt. Die Tabelle wird dem Protokoll beigefügt.

Auf die Nachfrage von Herrn Bertermann, ab wann man praktisch in der Lage wäre zu sagen, da sehen wir die Möglichkeiten und haben vor das zu machen, teilt Herr Bothe mit, dass sich der Steuerungsdienst dort in einer anderen Position sieht. Man geht davon aus, dass die LuV dezentrale Ressourcenverantwortung haben und der Steuerungsdienst zu beraten hat. Der Steuerungsdienst geht demnächst durch die einzelnen LuV und SE und wird versuchen, mit den LuV und SE das Ergebnis zu diskutieren und in der Detailanalyse darauf hinzuweisen, wo aus Sicht des Steuerungsdienstes Ansatzmöglichkeiten bestehen, welche konkreten Maßnahmen sich daraus ergeben. Ob die LuV selbst tätig werden wollen und/oder ob sie die Hilfe des Steuerungsdienstes beanspruchen, muss den LuV überlassen werden. Nötigenfalls werde sich der Steuerungsdienst aber auch Prüfaufträge durch das BA erteilen lassen.

Im Augenblick steht die Frage an, aus dem Produktsummenbudget insgesamt in die Zuweisungen des Haushalts 2006 zu springen. Die LuV stehen vor der Frage, wie sie im Rahmen des Personalkostenkorridors ihre Personalkosten veranschlagen. Dazu wird es noch detailliertes Material für die LuV geben. Das heißt aber noch lange nicht, dass die Optimierungsprozesse im Hinblick auf die Geschäftsprozesse insgesamt schon abgelaufen sind. Da werden sie in jedem Falle Beratungsbedarf haben und der Steuerungsdienst bietet diese Beratung auch an. Auch ist die Akzeptanz innerhalb der einzelnen Organisationseinheiten unterschiedlich.

Herr Bertermann zieht aus dieser Aussage den Schluss, dass es sich hier nicht um Belange des Hauptausschusses handelt, sondern diese Dinge in den Fachausschüssen behandelt werden müssen.