Auszug - Verschiedenes  

Herr BV Davids (SPD) regt an Vertreter der Freien Träger der Seniorenfreizeitstätten im Zusammenhang mit der Drucksache 1745/II zu behandeln.

Herr BV Krüger (PDS) informiert aus der Presse „Berliner Woche“, dass die Gleichstellungsbeauftragte des Bezirksamtes Mitte eine Studie mit betreffenden Frauen zum ALG II erstellen will.
Herr BzStR Dr. Hanke teilt dazu mit, dass dies im alleinigen Zuständigkeitsbereich von Frau Drobick liegt und er nicht dazu eingebunden ist.

Es wird folgender Beschluss gefasst: