Auszug - Genehmigung des Protokolls der 35. Sitzung am 16.03.2005  

Frau Jahn teilt mit, dass sich Frau Dubrau etwas verspätet.

Herr Bertermann bittet darum, dass der Tagesordnungspunkt 4.2 vorgezogen wird, wenn Frau Dubrau eintrifft.

Auf die Nachfrage von Herrn Diedrich, wie mit dem Bauvorhaben Mulackstraße weiter verfahren wird teilt Frau Jahn mit, dass sie die Auskunft erhalten hat, da die Dringlichkeit nicht mehr gegeben ist, dem Ausschuss signalisiert wird, wann das Thema wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden kann.

Frau Jahn fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 35. Sitzung am 16.03.2005 gibt.

Herr Scholz merkt zum TOP 3.2, zweiter Absatz an, dass Frau Hänisch diese Aussage vehement bestritten hat.

Es wird von Frau Jahn festgehalten, dass die Passage, so wie sie im Protokoll steht, auch getätigt wurde. Es muss nun zwischen Frau Dubrau und Frau Hänisch geklärt werden, wie diese Aussage zustande kam und wer dieses Rechtsgutachten veranlasst hat. Frau Dubrau wird in der nächsten Sitzung berichten.

Frau David bittet darum, dass zum TOP 3.2, dritter Absatz von unten, das „s“ an ihrem Namen gestrichen wird und auch künftig darauf geachtet wird.

Abschließend hält Frau Jahn fest, dass das Protokoll der 35. Sitzung einstimmig angenommen ist.