Auszug - Ergebnis der Unterarbeitsgruppe A08 BE: Herr BV Zander  

Frau Wildenhein-Lauterbach erläutert kurz den bisherigen Verlauf der Diskussionen zu diesem Thema.

Herr Zander merkt an, dass das, was er als Tischvorlage verteilt, den Mitgliedern schon bekannt ist, da es sich um die Ergänzungen von Herrn von Dassel zu seinem eigenen Bericht handelt. Herr Zander hat sich, nach dem das Interesse der Unterarbeitsgruppe so gebröckelt ist und er die Änderungen von Herrn von Dassel alle so zielführend fand, dazu entschlossen, dieses jetzt hier als Endpapier zur Verfügung zu stellen. Er ist weiterhin der Auffassung, dass der Hauptausschuss heute ganz trefflich über die Punkte diskutieren kann. Er bittet darum, da er die Anlagen nicht auf eigene Kosten kopiert hat, dass dies dann vom BVV-Büro übernommen wird.

Herr von Dassel möchte seine Befriedigung zum Ausdruck bringen, dass sich die Überschrift A 08 nicht auf das Jahr der Fertigstellung des Berichtes, sondern doch auf den Haushaltstitel bezieht.

Herr Scholz fragt nach, was sich nun für Folgerungen für den Hauptausschuss aus diesem Bericht ergeben.

Herr Zander merkt an, dass es auf den beschlossenen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2004 schon klare Vorschläge gibt. Durch diesen Antrag ist einiges von dem, was man sicherlich einvernehmlich auch in diesen Bericht hätte reinschreiben können, vorweg genommen worden. Herr Zander findet es ganz richtig, dass die von Herrn von Dassel formulierten vier Fragen am Schluss in diesem Bericht, dem Hauptausschuss obliegen. Denn das kann eine Unterarbeitsgruppe nicht leisten. Da geht es wirklich um weitere Fragen, die im Hauptausschuss erörtert werden sollten. Herr Zander möchte nochmals festhalten, dass der Bereich unterfinanziert ist, es gibt zu wenig Ressourcen, um die Aufgaben zu erfüllen und man könnte noch effektiver sein, wenn man es sich leisten könnte darauf aufzubauen.

Herr von Dassel ergänzt, dass die Fragen Hausaufgaben sind, die sowohl die Bezirksverordneten als auch das Bezirksamt zu erfüllen haben. Wenn sich Herr von Dassel persönlich in der Lage sehen würde, auch nur eine der vier Fragen selbst endgültig und sachgerecht zu beantworten, dann hätte er dies schon in einer geeigneten Form versucht.

Frau Wildenhein-Lauterbach hält fest, dass dieses Thema sicherlich auch bei der Haushaltsplanaufstellung mit einfließen wird und sich der Hauptausschuss auch weiterhin mit diesem Thema befassen muss.

Herr Seidel bekräftigt die vorherigen Aussagen und ist der Auffassung, dass nunmehr ein Zeitraum definiert werden muss, innerhalb dessen erste Antworten auf diese Fragen erwartet werden können. Am Besten wäre es natürlich zur Haushaltsplanberatung. Das ist natürlich im Rahmen der Zeitleiste, die wir im anderen Zusammenhang hier schon vorab gesichtet haben, schwer. Insofern wäre es nicht falsch, wenn der Unterausschuss selber eine Art Prioritätenliste schaffen wollte, wie man inhaltlich quantitativ vorankommt. Eins haben wir auf jeden Fall lernen müssen, dass die alten Überzeugungen, dass der Bereich A 08 einer ist, der bei der Haushaltsplanaufstellung am ehesten noch in der Lage ist, Ressourcen zu liefern, dass dies nicht mehr so ist. Herr Seidel macht den Vorschlag, dass nun überlegt werden muss, welche Aufgaben oder welcher Fragenkomplex, der erste wäre, der nach Überzeugung des Hauptausschusses zuerst angegangen werden muss bezogen auf die Haushaltsplanaufstellung.

Herr Lamprecht wird die aufgeworfenen Fragen gerne aufnehmen und von seiner Verwaltung reflektieren lassen, ob bestimmte Punkte kurzfristig beantwortet werden können. Er weist darauf hin, dass heute im Bezirksamt der Beschluss gefasst wurde, nach den Bestimmungen der Senatsverwaltung für Finanzen auch entsprechende Wirtschaftlichkeitsberechnungen vorzulegen, einen Energiesparbericht abzuschließen.

Herr von Dassel hält es auch für sinnvoll, bei diesen Themen Prioritäten zu setzen. Er hat Herrn Lamprecht so verstanden, dass nun erst mal auf erste Antworten aus dem Bezirksamt gewartet wird und dann nochmals in die eigenen Überlegungen verstärkt eingestiegen wird. Herr von Dassel macht den Vorschlag, da es immer wieder Veranstaltungen zu diesem Thema gibt (z.B. Energietage), dass man evtl. diese Leute auch in den Ausschuss einlädt und sich erklären lässt, wie evtl. in anderen Städten damit umgegangen wird.

Herr Zander kann sich vorstellen, ohne zu erwarten, dass das vollständig geleistet wird, dass versucht wird, für den letzten Hauptausschuss vor der Sommerpause erste Vorschläge zu präsentieren.

Herr Lamprecht nimmt diesen Vorschlag sehr zurückhalten auf, da die beiden im Energiesparmanagement beschäftigten Mitarbeiter aufgrund der Vertragsabschlüsse und anderer Maßnahmen eine Menge zu tun haben. Es wird auf jeden Fall versucht, bis zum letzten Hauptausschuss vor der Sommerpause etwas vorzulegen.

Frau Wildenhein-Lauterbach hält fest, dass Einvernehmen darüber besteht, so zu verfahren.