Auszug - Genehmigung des Protokolls der 41. Sitzung vom 15.02.2005  

Frau Wildenhein-Lauterbach macht den Vorschlag, dass die Tagesordnung wie folgt geändert wird: TOP 1 - Genehmigung des Protokolls; TOP 2 - Aktuelle Themen, TOP 3 - Verschiedenes und TOP 4 - Mitteilungen.

Die Mitglieder sind mit dem Vorschlag einverstanden.

Frau Wildenhein-Lauterbach fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 41. nichtöffentlichen Sitzung am 15.02.2005 gibt.

Herr Spallek ist sich nicht ganz sicher, ob es sich um dieses oder das letzte Protokoll handelt, wo hinsichtlich des Tatbestandes Einmaliger Hilfen im Bereich Soz diskutiert wurde, wie damit umgegangen wird. Das Bezirksamt hat zum damaligen Zeitpunkt den Standpunkt vertreten, dass, wenn auch die Erstattung der Mittel nicht zutreffen würde oder nicht vorgenommen würde, dann auch die Anträge obsolet wären. Das hat sich nach Auffassung von Herrn Spallek nicht im Protokoll wieder gefunden. Das hat sich aber seines Erachtens auch durch den Zeitablauf erledigt, da die damals unterschiedlichen Auffassungen mittlerweile durch Handeln irgendwie konsolidiert oder auf einen gemeinsamen Nenner gebracht wurden.

Abschließend hält Frau Wildenhein-Lauterbach fest, dass das Protokoll der 41. Sitzung stimmig angenommen ist.