Schriftliche Mitteilungen Ausschuss Schule am 10.02.2005

1.      Budgetübertragung Schulen 2004

Erstmalig im Haushaltsjahr 2004 war es möglich, nicht verbrauchte Mittel aus den Bereichen Lehr-, Lern- und Sachmittel der bezirklichen Schulen ins Haushaltsjahr 2005 in die Rücklage zu überführen.

Davon wurde im Bezirk Mitte in Höhe von ca. 637.000 € Gebrauch gemacht.

Den Mitgliedern des Ausschusses wird eine Liste übergeben, in der je Einzelschule die verfügbaren übertragenen Haushaltsmittel verzeichnet sind.

2.      Broschüre Oberschulen

Zur Schulmesse 2005, die am 15.02.2005 ganztägig im Erika-Heß-Eisstadion stattfindet, wurde eine aktualisierte Auflage der Broschüre Oberschulen erarbeitet.

An die Mitglieder des Ausschusses werden Exemplare verteilt.

3.      Haushalts- und Wirtschaftsführung 2005

Den Schulleitern der bezirklichen Schulen ist ein Schreiben des Schulträgers zugegangen, in der die Regeln der Haushalts- und Wirtschaftsführung 2005 dargelegt sind. Dazu gehört auch der Verweis auf die im Bezirk geltende Haushaltssperre nach § 41 Abs. 3 LHO. Darüber hinaus enthält dieses Schreiben die Mitteilung über die der Schule im Haushaltsjahr 2005 zur Verfügung stehenden Budgets.

4.      Informationsveranstaltung von Senator Böger

Die Mitglieder des Schulausschusses werden auf eine Veranstaltung von Senator Böger am 09.03.2005 im ehemaligen BVV-Saal Wedding aufmerksam gemacht. Ziel der Veranstaltung ist die Diskussion zwischen dem Senator sowie Schulleitern, Vertretern der BVV, des BEA, des BSB, des Personalrats sowie der Horte in kommunaler und freier Trägerschaft über die „Einrichtung des Schuljahres 2005/06 – Ganztagsgrundschule und Hortübertragung“.

5.      Budgetierung Schulträgerprodukte

Seit einigen Wochen wird auf Landesebene eine intensive Diskussion über „Gerechtigkeitslücken“ bei der Budgetierung der Schulprodukte auf Bezirksebene geführt. Als Ergebnis dieser Diskussion wurde eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung von Bezirken, SenFin, SenBJS sowie der zuständigen Produktmentorin verabredet, die bis Anfang Juni 2005 einen Bericht vorlegen soll, mit dem Ziel, Veränderungen möglichst nur zum Haushaltsjahr 2006 wirksam werden zu lassen. Die Arbeitsgruppe soll Vorschläge zu folgenden Fragestellungen erarbeiten:

§         Überprüfung der Genauigkeit der Planmengen im Verhältnis zu den Ist-Schülerzahlen

§         Ermittlung der „politisch gewollten Raumüberhänge“ in den Bezirken

§         Entwicklung eines Planmengenmodells unter Berücksichtigung sozialer Indizes

§         Beurteilung der Frage, inwieweit unterschiedliche Gebäudetypen (Hoffmann-Schulen vs. Plattenbauten) zu strukturellen Ungleichgewichten bei der Kostenbelastung führen, die eines Ausgleichs bedürfen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: