Auszug - Hartz IV: Zusätzlichkeit und öffentliches Interesse  

 
 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 3.5
Gremium: Soziales u. Gesundheit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 01.03.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 20:40 Anlass: ordentlichen Sitzung
1693/II Hartz IV: Zusätzlichkeit und öffentliches Interesse
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Einzelverordnete/rBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Ziermann 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss
Der Änderungsantrag der Fraktion der PDS wird mehrheitlich bei 8 Jastimmen, 3 Neinstimmen und keiner Enthaltung angenommen

Der Änderungsantrag der Fraktion der PDS wird mehrheitlich bei 8 Jastimmen, 3 Neinstimmen und keiner Enthaltung angenommen. (Siehe Anlage).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

  
 

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