Auszug - Umsetzung von Strukturmaßnahmen im Bereich der Kindertagesbetreuung
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Dr. Heuer
erinnert an die Vorstellung der vorläufigen Planungen im JHA am 06.01.05 und
die Vereinbarung zur weiteren Arbeit im Jugendamt an offenen Fragen. So sollten
die Positionen zur kleine Lützowstr., zur Tegeler Str., Zwinglistr. und zur
Erholungsstätte Rehberge geklärt werden. Er
erläutert notwendige Korrekturen der Listen bzgl. der Planungsräume sowie
der Kita Seestr. (nicht zu freiem
Träger, sondern in EB). Die Liste wurde mit Stand 25.02. neu übersandt. Zwischenzeitlich
gab es mehrere Gespräche in der AG Horte und Diskussionen in der UAG Horte (JHA
/ Schulausschuss) mit bezirklichem Schulträger und Schulaufsicht am 21.02.05.
Es liegen auch neue Informationen über Ergebnisse der Bedarfsabfragen in GS zur
Hortbetreuung ab Schuljahr 05/06 vor. Die UAG hat eine Empfehlung zur
zustimmenden Kenntnisnahme der Planungen ausgesprochen. Auch im BEA Kita sind
die Planungen am 23.02.05 vorgestellt worden. Dr. Heuer
informiert zur Stellungnahme des Kiezplenum Sparplatz. Die Autoren verlangen,
dass keine Einschränkung des
Angebotes für 3-6jährige im Sparkiez zugelassen wird. Sie schlagen eine
Umwandlung der vorhandenen Hort- in Kita-Plätze vor. Ausführlich
informiert Dr. Heuer zur Einladung der Elternvertretung der Kita Tegeler Str.
zu Gespräch am 28.02. und der damit verbundenen Übergabe von mehreren hundert
Unterschriften mit Forderung nach Erhalt der Einrichtung als Kita. Jugend- und
Schulamt haben ihre Argumentationslinien vorgebracht: Der Hortbedarf
Herman-Herzog und Trift-GS sei nicht am Standort der Schulen zu befriedigen,
der Umbau des Gebäudes des Gesundheitsamtes finanziell nicht darstellbar. Die
Kita Lynarstr. ist für den Bedarf an
Hortplätze für den Schulträger nicht ausreichend. Für Verlagerung der
Kita-Plätze aus Tegeler stehen ausreichend Plätze in Lynar und Ruheplatzstr.
zur Verfügung. Ergebnisse,
sortiert nach Planungsgebieten: PG 11 Tiergarten Süd,
Hortbetreuung Grips-GS, Kita Lützowstr. 41
Stand
unverändert: keine räuml. Kapazitäten an Schule selbst, keine Finanzmittel zum
Ausbau Wohndienstgebäude. Einvernehmliches Interesse zw. Schule und fr. Träger
zum Abschluss Kooperationsvereinbarung Hortbetreuung durch fr. Träger in Räumen
des fr. Trägers (große Lützow). Interesse Schulträger und Schulaufsicht:
langfristige Planungssicherheit; Interesse Jugendamt: Übernahme der Einr. in
EB, ggf. Übertragung an einen freien Träger, wenn dieser dafür andere
Kapazitäen im PG abbaut. Entscheidung Schulkonferenz steht aus. Vereinbarung in
UAG Horte: Klärung bis Mitte März. PG 21 Moabit West,
Hortbetreuung Gotzkowsky-GS und Wartburg S, Kita Zwinglistr.
Stand
Gotzkowsky-GS unverändert: dauerhafte Hortbetreuung am eigenen Standort
(Schulkonferenzbeschluss), temporärer Betreuungsbedarf mindestens für Schuljahr
2005/06 an externem Standort Wartburg-Schule:
Zwei Bewerbungen zur Hortbetreuung, ein freier Träger (Nutzung Kita
Zwinglistr.) und ein Korsortium von Schülerläden (Nutzung eigener
Räumlichkeiten). Entscheidung Schulkonferenz steht aus (Schulkonferenz am
10.03.). Es muss Einvernehmen mit Schulaufsicht und Schulträger hergestellt
werden. PG 41 Parkviertel,
Hortbetreuung Rehberge- und Goethepark-GS, Est Rehberge
Systematische
Reduzierung der Zügigkeit der (zukünftig fusionierten) Schule. Realisierung der
Hortbetreuung in Kita Togostr., in Zusammenarbeit mit freien Trägern und bei
dann noch vorhandenem Bedarf in Est Rehberge (temporär bis Fertigstellung
Baumaßnahmen). Interesse Jugendamt: Nutzung der Est möglichst vermeiden
(vollständige Buchung). Überführung der Est in Zuständigkeit EB oder in
Zuständigkeit FB 1 mit Weiterführung der Betreuung von Kita-Kindern. PG 42
Wedding-Zentrum, Hortbetreuung Hermann-Herzog- und Trift-GS, Kita Tegeler Str. Argumentationslinien
schon benannt. Verlagerungsbedarf: rd. 100 Kita-Kinder. Kapazitäten: 24 Plätze
in Lynarstr. (Aufstockung von 114 auf 130 Plätze möglich), 86 Plätze in Kita
Ruheplatzstr. (frei werdende Hort- und Vorschulplätze). Prüfung der
Zumutbarkeit des Wechsels der Kita-Kinder Tegeler in Kita Ruheplatzstr.: nach §
12 Abs. 4 KitaverfVO zumutbar (30 Minuten Fahrzeit). Aber: 91
(von 100) Kita-Kindern (Tegeler) wohnen südlich Müllerstr., mehrheitlich im
Sprengelkiez. Bei Durchsetzung der Planungen würden ca. 80 Kita-Kinder aus dem
Sprengelkiez zum Ruheplatz wechseln müssen, während ca. 80 Hort- (und
Vorschul-)Kinder aus der Kita Ruheplatz zur Kita Tegeler wechseln. Dr. Heuer
unterbreitet folgenden (ergänzten) Vorschlag zur Beschlussfassung: „Umsetzung von
Strukturmaßnahmen im Bereich der Kindertagesbetreuung“
-
die
Weiterführung der Übertragung von Kindertagesstätten in freie Trägerschaft mit
dem Ziel, im Jahr 2005 (weitere) ca. 1000 Plätze zu übertragen; -
das
Angebot zur Überführung von Standorten bisheriger Kindertagesstätten in die
Verantwortung des Schulträgers zur Sicherstellung der Hortbetreuung an
Grundschulen; -
die
Schließung von Einrichtungen, deren weiterer Betrieb durch den Übergang der
Hortbetreuung an die Schulen bzw. durch zurückgehenden Bedarf unwirtschaftlich
geworden ist; -
die
Übernahme der verbleibenden Einrichtungen in den Eigenbetrieb „Kindergärten
City“.
Es wird
folgender Beschluss gefasst: |
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