Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) fragt zu den begonnen Sanierungsarbeiten in der Auguststraße, ob

1. es eine Zeitplanung gibt und
2. sich die Senatsverwaltung für Bildung bezüglich der Möglichkeit „Mütterkurse“ auszuschreiben, gezielt an die Volkshochschulen gewandt hat. Ist sichergestellt, dass die Mittel für „Mütterkurse“ in erster Linie von der VHS beantragt werden können, oder ist jeder Freier Träger berechtigt, hier Mittel zu beantragen.

Herr Arndt beantwortet die erste Frage wie folgt: Aus den Titeln Dankmalschutzprogramm 2005

(520 Tsd. EURO) und aus Ordnungsmitteln (530 Tsd. EURO) werden die Sanierungsarbeiten vorgenommen. Von den 530 Tsd. EURO wird der Aufzug eingebaut.
Für die 520 Tsd. EURO Dankmalschutzprogramm werden in der 2. Etage die Fußböden und Decken erneuert sowie Brandschutz in den Treppenhäusern.
Derzeit liegt keine konkrete Ablaufplanung von der GDM vor. Herr Arndt sagt zu, wenn die GDM eine Zeitenplanung vorlegt, wird den Ausschussmitgliedern diese zur Verfügung gestellt.

Zu 2. teilt Frau BzStR´in Hänisch mit: Die Aufforderung des Herr Staatssekretär Hertel ist direkt an die zuständigen Stadträte gegangen, Angebote für die Volkshochschulen vorzunehmen, Ausschreibungen und Durchführung einer Ausweitung der vorhandenen Programme zu machen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: