Weiterführung des Projektes
„Saubere Stadt“ Dieses Projekt
ist seit 1 ½ Jahren im Bezirk Mitte in Grünanlagen und Parkanlagen
aufgegriffen worden, Hundekot zu beseitigen. Im Monbijoupark lauft das
Projekt „Stadt und Hund“ sehr erfolgreich seit einem Jahr. Das Projekt hat
auch große Resonanz in den Quartiersmanagementgebieten gefunden. Die
Projekte in den QM-Gebiete werden aus den QM-Fonds finanziert. Es ist
vorgesehen, das Projekt auf den Schillerpark zu erweitern. Dazu werden
derzeit die Ausschreibungen vorbereitet. Im Schillerpark werden wie analog
im Monbijoupark konstenfrei Beutelstände für Hundekot aufgestellt.
Antwort zur Frage Koreanische
Botschaft lt.
Rücksprache mit dem Stadtplanungsamt hat noch nichts entschieden.(Siehe Anlage zum Protokoll).
Nachfrage zur mangelhaften
Schmückung in repräsentativen Rathäusern u. m. Lt. Auszug aus
der BA-Sitzung vom 14.12.2004 der Standorte Rathaus Mitte, Wedding,
Tiergarten und Parochialstraße wurden Weihnachtsbäume aufgestellt.
Auf Nachfrage, warum der Balkon im Rathaus Tiergarten nicht geschmückt
wurde, ist von der GDM-Abteilung nicht beantwortet worden.
Lt. BA-Beschluss vom 1.2.2005
wurde die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Landschaftsplanes 1 L
1(Rosenthaler Vorstadt) und Landschaftsplan 1 L 2 (Spandauer Vorstadt)
beschlossen.
BA-Beschluss 983 zur Änderung
der Geschäftsbereiche Der
Geschäftsbereich 1 Abt. Personal, Bürgerdienste und Wohnen heißt ab
sofort: Personal und Bürgerdienste.
Am 25.01.2005 ist der BA-Beschluss 980 „Zielvereinbarungen“ zwischen den
Stadträtender
Geschäftsbereiche mit den LuV´s und SE beschlossen worden. Der Beschluss
tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Dazu gibt es eine Rahmenrichtlinie,
die mit dem Steuerungsdienst erarbeitet wurde. Die Zielvereinbarungen
müssen bis zum 31.03.2005 beidseitig unterschrieben sein. Sollte das nicht
der Fall sein, so hat sich das Bezirksamt entschlossen, mit Sanktionen zu
arbeiten; es werden 10.000,00 € entzogen.
Leichte Sprache
DGS
