Auszug - Verschiedenes  

·         Frau BzStR Dubrau prüft, ob die Verwaltung eine Auflistung aller abschließend genehmigten oder versagten Baugenehmigungen erstellen kann, um diese den Fraktionen zur Nachverfolgung zur Verfügung zu stellen.

·         Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen bringen erneut den Vorschlag ein, die Beratungsfolge der B-Pläne dahingehend zu verkürzen, dass der Ausschuss ohne erste Lesung in der BVV berät und die Beschlussempfehlung zur abschließenden Beratung in der BVV ausspricht. Ein dementsprechender formulierter Antragsentwurf liegt als Tischvorlage den Fraktionen vor. Die Fraktionen verständigen sich auf Beratung zur nächsten Sitzung.

·         Die Fraktion der CDU bittet Frau BzStR Dubrau um Prüfung, ob die rechtwinklige Straßenführung am Lehrter Bahnhof – Kurze Straße, Mittelstraße, Straße am ULAB – durch entsprechende Hinweisschilder zum Schutz der Fußgänger „entschärft“ werden kann.

·         Frau BzStR Dubrau sichert einen schriftlichen Bericht zu Schadensersatzforderungen aus Gehwegschäden sowie Informationen zur Führung der Radwege am Potsdamer Platz zu.

·         Auf die nächste Tagesordnung sollen folgende Punkte genommen werden:
- alle offenen, unerledigten Drucksachen ( Verfahrensstände)
- Ferienwohnungen in der Wilhemstraße
- Stand B-Plan Leipziger Straße
- B-Plan 1-5VE- Südlicher Hackescher Markt
- zu TOP 3 wird Berichterstattung
  * Sachstand „Tagesspiegel“, „Postfuhramt“, „Haupttelegrafenamt“ erbeten
  * Sachstand Baumaßnahme „Spreebrücke“, Ausgleichsmaßnahmen für Ufergestaltung

·         Frau BzStR Dubrau teilt mit, dass sie zur Sitzung im Februar nicht anwesend sein wird. Zudem spricht sie eine Einladung für die Feier anlässlich ihres 50. Geburtstags ins Café Moskau aus ( 04.03. ab 17.00 Uhr)

Es wird folgender Beschluss gefasst: