Auszug - Genehmigung der Tagesordnung und des Protokolls der 36. Sitzung ( liegt vor)  

Die Tagesordnung wird wie folgt geändert:

TOP 5.3.            wird an erster Stelle beraten

TOP 4.5.            wird an zweiter Stelle beraten

TOP 4.1.            wird an dritter Stelle beraten

TOP 4.4.            wird von der TO genommen

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Genehmigung des Protokolls:

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen bitten um eine Ergänzung zu TOP 4.1. „ Aktueller Verfahrensstand der B-Pläne“, hier die Aufnahme eines weiteren Unterpunktes:

„Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen beantragen ein verändertes Verfahren zur Beschlussfassung der B-Pläne aufgrund des Zeitdrucks der Genehmigungsverfahren im Hinblick auf die Übergangsregelung zur Änderung des Baurechts ab Mitte 2006. Nach Beschlussfassung des Bezirksamtes sollte die Vorlage zur Beschlussfassung zunächst dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bebauungspläne und Verkehr zur Beschlussfassung vorgelegt werden, damit anschließend die Beschlussempfehlung des Ausschusses unter Umgehung einer Beratungsfolge auf die nächste Tagesordnung der BVV zur abschließenden Beratung genommen werden kann.

Auf diesen Vorschlag erfolgte keine Reaktion der Ausschussmitglieder.“

Mit dieser Änderung wird das Protokoll einstimmig genehmigt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: