Auszug - Berichte aus den Quartiersräten, Stadtteilinitiativen, Stadtteilvertretungen, der Seniorenvertretung, des Bürgerbeteiligungsrates und der Initiative Leben im Parkviertel  

Herr Finger, Sprecher der Stadtteilvertretung Müllerstraße, bedauert, dass der Stadtteilvertretung kein Raum zur Verfügung steht. Zurzeit werde kostenpflichtig ein Raum im Paul Gerhardt Stift angemietet. Er bittet um Hinweis für einen Raum, indem sich regelmäßig 30 bis 40 Personen treffen könnten.

Er fragt nach dem aktuellen Stand zum Treffen der Verwaltung mit dem Betreiber des Cafés Leo am Leopoldplatz.

BzStR Gothe berichtet von der Schwierigkeit, einen Raum im Rathaus zur Verfügung zu stellen, da es keine geeignete Raumkapazität gebe und schlägt eine Kontaktaufnahme mit dem Jobcenter vor. Er stellt hierzu Unterstützung in Aussicht.

Zum Café Leo könne er leider keine Aussagen treffen, da es nicht seinen Zuständigkeitsbereich betreffe.

Herr Kilian bittet die Vorsitzende zu seinem Schreiben Stellung zu nehmen, da eine Antwort bis zum 22.8.2022 nötig sei, um beim Vorbereitungstreffen des Ausschusses für Bürgerbeteiligung am 23.8.2022 vorzuliegen.

Die Vorsitzende berichtet, dass bei der letzten Sitzung vom Büro für Bürgerbeteiligung die Vorhabenliste vorgestellt wurde. Dafür habe es zwei Antragsideen von Herrn Kilian als Sprecher des Beirats für Bürgerbeteiligung gegeben. Diese sollen auch im Beirat für Bürgerbeteiligung nochmal besprochen und beschlossen werden. Der Beirat für Bürgerbeteiligung bittet diesbezüglich um Anmerkungen der Mitglieder des Ausschusses für soziale Stadt, damit diese evtl. in die Anträge einfließen könnten. Diese Anträge würden in den nächsten Tagen versendet werden. Herr Kilian bittet die Anmerkungen dem externen Büro für Bürgerbeteiligung, Herrn Luchmann, Gottschedstr. 33, 13357 Berlin, oder auch ihm selbst, zukommen zu lassen.

BzStR Gothe berichtet vom Treffen der Quartiersräte, indem es einen regen Austausch gegeben habe. Anfang September stehe der nächste Termin an.

Ein Vertreter des Behindertenbeirates bedankt sich für das neu eingerichtete Rederecht für den Behindertenbeirat in allen Ausschüssen der BVV.

Die Vorsitzende wird zukünftig den Behindertenbeirat in den Tagesordnungspunkt „Berichte“ aufnehmen.