Auszug - Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung  

Die Vorsitzende Frau Sanehy, Fraktion Die Linke, begrüßt die Anwesenden und bittet um Anmerkungen zur Tagesordnung.

Frau Kamm, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, fragt nach dem in der letzten Sitzung eingebrachten Antrag, der nicht auf der Tagesordnung steht. Es gebe auch einige Drucksachen, die ebenfalls nicht enthalten sind, z.B. zum Thema „Größere Mülleimer und eine ausgeschilderte Durchwegung auf dem Gelände des Stadtschlosses Moabit“.

Die Vorsitzende erläutert, dass bei der Drucksache, die von der BVV überwiesen worden sei, der Ausschuss Soziale Stadt als federführender Ausschuss gilt. Die Drucksache werde, nach der Beratung im ebenfalls von der BVV als mitberatenden Ausschuss bestimmten Integrationsausschuss, nach der Sommerpause auf der Tagesordnung stehen. Sie füge den Punkt gerne nach allgemeiner Zustimmung unter TOP Drucksachen hinzu.