Auszug - Falsch parkende Fahrzeuge aus verkehrsberuhigten Straßen umsetzen  

 
 
6. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung
TOP: Ö 5.11
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 01.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:58 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0353/VI Falsch parkende Fahrzeuge aus verkehrsberuhigten Straßen umsetzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Sisauri, Massalme, Drebes, Böckermann und die übrigen Mitglieder der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der SPD, Fraktion DIE LINKE
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Verkehr und Ordnung empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrags (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen der Fraktion der CDU).

  
 

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