Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Zur Besetzung der Intendanz an der Staatsoper habe es ein intransparentes Verfahren gegeben. Es wird erfragt, ob das Bezirksamt sich für ein transparentes Ausschreibungsverfahren einsetzen könne, zum Wohl der dort Beschäftigten.

Frau BzStRätin Remlinger erklärt, dass die Zuständigkeit bei der Senatsverwaltung liege und daher im Abgeordnetenhaus beraten werde.

Fraktion der SPD:

Frau BV Morgenstern erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zum Vorhaben, auf dem Alexanderplatz eine ständige Bühne einzurichten. Sie verweist auf den Beschluss 1850/V, zu dem ein Zwischenbericht des Bezirksamts vorliege. In der Folge sei ein Prozess zur Erarbeitung eines Konzepts zur Verbesserung der Qualität eingeleitet sowie der „Alex-Manager“ gefestigt worden.

Sie bittet, in einer der kommenden Sitzungen dazu zu berichten.

Frau BzstRätin Remlinger sei unzufrieden mit dem aktuellen Stand und habe entsprechend Gespräche geführt. Sie werde in einer kommenden Sitzung unter Bezugnahme auf den Beschluss der BVV berichten.

Fraktion DIE LINKE:

Frau BV Bertermann bittet das Thema „Friedensstatue“ auf die Tagesordnung einer der kommenden Sitzungen zu nehmen, da nach ihrem Kenntnisstand ein Antrag auf Verlängerung der Ausstellung eingereicht worden sei. Es gebe zudem zwei sich darauf beziehende offene Beschlüsse der BVV.

Frau BzStRätin Remlinger informiert, dass sie und Herr BzBm von Dassel sich an die Kultur-Staatssekretärin mit der Bitte um Übernahme des Vorgangs gewandt haben. Nach deren Rückmeldung obliege eine solche Entscheidung dem Bundestag.

Sie werde sich zudem an die Senatsverwaltung mit der Bitte um finanzielle Unterstützung wenden, um ein Wettbewerbsverfahren zur breiteren Öffnung des Themas durchführen zu können.

Fraktion der CDU:

Herr Berg (Bürgerdeputierter) erkundigt sich nach dem Konzept für zukünftige Nutzungen des Palais am Festungsgraben.

Frau Müller-Tischler informiert, dass die Zuständigkeit bei der BIM liege. Das Bezirksamt sei nicht eingebunden.

Fraktion der FDP:

Frau BV Türk bittet um einen aktuellen Sachstand in einer der kommenden Sitzungen bezüglich des Prüfauftrags zur Umbenennung der Kluckstraße.