Auszug - Informationsveranstaltung zur Überbauung der Prinzengärten  

Herr Kilian (Sprecher des Beteiligungsbeirates) bemängelt, dass der Termin für die Informationsveranstaltung zur Überbauung der Prinzenstraße am 13.5.2022, um 15.30 Uhr, von der Uhrzeit unglücklich gewählt wurde. Er wünsche sich eine Uhrzeit wie beim weiteren Termin am 10.6.2022, um 17.30 Uhr. Er plädiert für eine Weiterreichung von eingebrachten Anträgen, auch wenn der Ausschuss Bedenken vorträgt. Er würde organisatorische Mängel im Bezirksamt sehen, da er keine Einladung erhalten hätte.

Die BV-Vorst. Frau Kamm bietet bei Fragen und Problemen Unterstützung an. Im BVV-Büro ist zur Zeit eine personelle Unterbesetzung zu verzeichnen, daher könne es leider zu einer zeitverzögerten Bearbeitung von Ausschussangelegenheiten kommen.

Die Ausschussvorsitzende Frau Sanehy entschuldigt ebenfalls Kommunikationsprobleme in der Interaktion aller Beteiligten im Antragsprozess. Sie weist auf die hohe Zahl der aufgelaufenen unerledigten Anträge in der BVV hin. Die Unterlagen für den Ausschussantrag von Herrn Kilian wurden nicht versendet, da sie einen offenen Brief als Alternative geschrieben habe, der den Vorteil hätte, nicht erst durch die BVV zu müssen.

Frau Patz-Drüke stellt klar, dass Termine grundsätzlich zur Teilnahmemöglichkeit aller terminiert werden. Der Termin am 10.6.2022 wird um 16.00 Uhr beginnen, Ende: open end.

Frau Remlinger als zuständige Stadträtin und Stadtrat Herr Gothe werden bei diesem Termin vor Ort sein.

Nach eingehender Debatte klären die zu TOP 6.1 genannten Redebeteiligten einvernehmlich, mit Zustimmung von Herrn Kilian, die Nichtversendung des offenen Briefes.