Herr BzBm von Dassel informiert zu den gestern übersandten Unterlagen.

Basiskorrektur 2021:

Die Höhe der Basiskorrektur 2021 können den übersandten Tabellen entnommen werden.

Ohne den landesseitigen Beschluss, die Jahresabschlüsse der Bezirke auf null zu stellen, hätte das Bezirksamt Mitte das Jahr 2021 mit einem Minus von etwa 1,6 Mio. € abgeschlossen.

Herr BzBm von Dassel schlägt vor, Nachfragen zu den übersandten Unterlagen per E-Mail zu übersenden.

Rücklagen:

Der Paradigmenwechsel des Abgeordnetenhauses und der Senatsverwaltung für Finanzen beinhalte das Eingreifen des Landes in die Rücklagen der Bezirke. Die Unterlagen dazu sind übersandt worden. Der Bezirk Mitte habe in 2021 keinen Rücklagenaufwuchs erbracht und sei somit nicht betroffen. Das veränderte Vorgehen werde im Abgeordnetenhaus thematisiert. Sollte das Verfahren bestätigt werden, müsste dieses Thema nochmal aufgegriffen werden.

Fragen aus dem AGH:

Das dritte übersandte Paket beinhalte die Antworten des Bezirksamts zu Fragen aus dem Abgeordnetenhaus.

Sollte seitens der BVV Mitte der Wunsch bestehen, eines der Themen aufzugreifen und vertiefend zu besprechen, bittet er dieses anzumelden.

Herr BV Urchs (Fraktion DIE LINKE) bedankt sich für die Übersendung der IST-Listen. Er erkundigt sich, ob in der nächsten Liste die geplanten Ansätze abgebildet werden könnten. Aufgrund des noch nicht beschlossenen Haushalts seien diese in der übersandten Liste noch bei null. Zur Bewertung der Einnahme- und Ausgabeentwicklungen wäre das hilfreich.

Auf Vorschlag von Herrn BV Urchs wird die „Entwicklung des Haushalts“ auf Grundlage der IST-Listen in die Themenliste aufgenommen.