Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Auf Nachfrage von Herrn Häußler (SPD) zur Anlage Zuwendungsantrag für das Programm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren antwortet BzBm Herr von Dassel, dass dies zunächst eine Konzeption, eine Ideenskizze, sei und man noch keinen Zuschlag dafür erhalten habe. Im Moment sei das größte Problem die Frage nach der Kofinanzierung. Die Fördersumme von 2,6 Millionen Euro sei schön und gut. Wenn jedoch eine 25 prozentige Kofinanzierung verlangt ist, dann seien dies große Dimensionen, die nicht aus dem Bezirkshaushalt und wohl auch nicht aus dem Landeshaushalt zu finanzieren seien. Er habe sich zusammen mit dem Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Temepelhof-Schöneberg an den neuen Wirtschaftssenator, Herrn Schwarz, gewandt und für dieses Projekt geworben und um Unterstützung gebeten.

Herr Schache ergänzt, dass es bereits eine Eingangsbestätigung für den finalen Förderantrag gebe. Grundsätzlich gehe es darum, dass die mehrstufige Idee in diesem Konzept konkretisiert werde. Man wolle einen Projektträger finden, welcher bei dieser detaillierten Ausarbeitung unterstützt, weil dies mit Blick auf den Projektumfang mit eigenem Personal nicht zu stemmen sei. Zunächst müsse jedoch, wie bereits ausgeführt, die Finanzierung geklärt werden. Anschließend könne man das Projektvolumen bestimmen, da dieses von den vorhandenen Mitteln abhängig sei. Sobald die Antwort der Senatsverwaltung vorliege, werde der Ausschuss darüber informiert.