Auszug - des Bezirksamtes  

Die Mitteilungen des Bezirksamtes sind den Ausschussmitgliedern im Vorfeld zur Sitzung in schriftlicher Form zugegangen und dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Der Vorsitzende, Herr Urchs (DIE LINKE) führt zum Thema Tourismuskonzept aus, dass man sich in der Mai-Sitzung gerne über den aktuellen Stand informieren lassen werde. An der ganztägigen Zukunftswerkstatt werde Frau Koch (FDP) teilnehmen. Eine zweite Person werde noch in der kommenden Sitzung benannt.

Auf Nachfrage von Frau Bertermann (DIE LINKE) antwortet BzBm Herr von Dassel, dass der Frauenbeirat gewählt und bestätigt wurde. Die Mitteilungen der Gleichstellungsbeauftragten konnten urlaubsbedingt nicht aufgeführt werden.

Auf weitere Nachfragen von Frau Bertermann (DIE LINKE) zu den Berichten der Wirtschaftsförderung (TOP 12 und 13 der schriftlichen Mitteilungen) antwortet Herr Schache, dass dies ein stadtweites Projekt sei, das sich ausschließlich mit dem Thema Einzelhandel beschäftigt. Das neue Team habe sich zum Ziel gesetzt, in jedem Bezirk vier dieser Workshops durchzuführen und mit den Wirtschaftsförderungen vor Ort zu besprechen. Es wurde in diesem Zusammenhang auf die vielen verschiedenen Initiativen aufmerksam gemacht. Berlin Partner habe sich an diese Initiativen direkt gewendet, um über diese die Einzelhändler:innen direkt anzusprechen. Die Wirtschaftsförderung war bei den Gesprächen dabei. Es erfolge eine direkte Ansprache über Initiativen und Vereine vor Ort und begleitende Pressearbeit.

Herr Richter (Koordination Alexanderplatz) ergänzt, dass am 18.05.2022 von 08.00-09.00 Uhr ein Digitalworkshop für den Einzelhandel von Partner für Berlin in der „Platte“ am Alex stattfinde. Dieser richte sich insbesondere an inhabergeführte Einzelhandelsunternehmen und klärt über die Möglichkeiten der Digitalisierung und Förderung im Einzelhandel auf.

Auf Nachfrage von Herrn Sandjer (Grüne) zu TOP 6 der schriftlichen Mitteilungen von Dassel, dass sich die Zahl der ankommenden Personen am Hauptbahnhof ein Stück weit entschärft habe und auch die Sensibilisierung der ehrenamtlichen und professionellen Kräfte vorangeschritten sei. Alle ankommenden Personen müssen zur Registrierung nach Tegel und werden dann weiterverteilt. Für weitere Informationen sichert BzBm Herr von Dassel zu, die Protokolle der AG EU-Zuwanderung künftig vertraulich zur Kenntnis zu geben.

Auf Nachfrage von Herrn Häußler (SPD) zur Bewerbung des Tourismuskonzepts und ob die Umfragekonzeption zur Verfügung gestellt werden könne antwortet Herr Schache, dass man bereits 200 Rückmeldungen erhalten habe. Beworben wurde das Tourismuskonzept über Pressemitteilungen und sämtliche Social-Media-Kanäle des Bezirksamts. Die Vorlage für das Tourismuskonzept sei bezirksgerecht angepasst worden und kann gerne zur Verfügung gestellt werden. 

Im weiteren Verlauf wird festgehalten, dass das Wirtschaftsflächenkonzept in der Juni-Sitzung vorgestellt werde. Dazu sei ein Rundgang und eine Präsentation geplant. Die Verfahrensweise werde in der kommenden Sitzung nochmals genauer besprochen.