Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Herr BV Krüger (PDS) fragt, ob  Baumfällungen in der Alexanderstraße genehmigt wurden.
Frau BzStR´in Dubrau teilt dazu mit, dass die Baumaßnahme „Umbau der Straße“ eine Maßnahme des Landes Berlin sei, und durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erfolgt. Das Bezirksamt hat natürlich mehrfach aufgefordert, darüber zu berichten, dem ist sie auch nachgekommen. Parallel dazu fand eine Pressekonferenz im Sommer statt, wo über diverse Standorte, die im Bezirk Mitte laufen, die einzelnen Träger berichtet haben (u. a. auch Bericht der Senatsverwaltung über das Baumfällen in der Alexanderstraße). Im Herbst 2004 wurde festgelegt, dass die Alexanderstraße ein ¾ Jahr komplett gesperrt werden soll, um die Baumaßnahmen „Banane“ ein Stück weit beschleunigen zu können. Die Sperrung hat am  3.1.2005 begonnen.

Der Vorsitzende, Herr Mahr, möchte wissen, wer regelt , wo Grün hinkommt, wenn Baumaßnahmen vorgenommen wurden und Ersatzmaßnehmen vorgenommen werden müssen.
Frau BzStR Dubrau antwortet: Es wird nach dem Einzelfall entschieden und es kommt darauf an, an welcher Stelle das Grün verschwindet (es kann z. B. im Straßenland, in öffentlichen Grünanlagen, auf Privatland oder anderen Geländen sein, die der öffentlichen Hand gehören).
Konkret möchte Herr Mahr wissen, wer die Entscheidung trifft, wenn bei der „Banane“ das Grün verschwindet, dass die Ausgleichsmaßnahmen in den Weinbergsweg gehen sollen.
Antwort Frau Dubrau: Unterschiedlich. Wenn es sich um kleine Maßnahmen nach 34 handelt, dann wird üblicherweise über das Amt entschieden. Bei der „Banane“ handelt es sich um einen Bebauungsplan. Es wird von dem Träger, der den B-Plan führt, dieses vorab abgefragt. Da die Senatsverwaltung in diesem Fall den B-Plan bearbeitet hat wird gemeinsam mit dem Bezirk zusammen beraten, wo das Geld günstiger Weise hingehen kann.

Herr BD Gallon (CDU) fragt, ob die Entlastungsstraße in eine bezirkliche Grünfläche umgewidmet wird. Herr Mahr antwortet: Nach Fertigstellung des Tunnels, wird es keinen Autoverkehr zwischen Straße des 17. Juni Tiergartenstraße mehr geben.

Herr BV Bhaduri (SPD) möchte wissen, ob die Koreanische Botschaft im Diplomatenpark gebaut wird. Frau BzStR´in Dubrau: Nein. Herr Senator Strieder hatte damals dargestellt, dass der Diplomatenpark aufgegeben wird. Es gab noch andere Standorte, an denen sich die Koreaner bemühten, u. a. Kürbisdreieck. Sie haben jetzt einen anderen Standort. Frau Dubraui wird sich den genauen Standortnamen erkundigen.

Frau BD Schend (Grüne) fragt, ob es Ideen für die Zukunft des Areals gibt.
Antwort Frau BzStR´in Dubrau: Das Gelände ist in den Liegenschaftsfonds eingebracht worden. Der Liegenschaftsfonds ist beauftragt worden, es zu verkaufen. In einer Umweltausschusssitzung hat die Senatsverwaltung die Bebauung (Villenbebauung) vorgestellt.
Ein Investor hat Interesse angemeldet, dieses Grundstück zu kaufen. Derzeit wird darüber diskutiert, wie das Grundstück veräußert werden könnte, weil der Liegenschaftsfonds nicht berechtigt ist, eine Vorstudie mit einem planerischen Konzept durchzuführen. Es wurde überlegt, das Grundstück fiktiv ausschreiben zu lassen nur mit den Vorgaben Nutzung-Wohnen. Danach sollen die Investoren aufgefordert werden, sich mit einem städtebaulichen Konzept zu bewerben,

Es wird folgender Beschluss gefasst: