Auszug - Verschiedenes und Themen für kommende Sitzungen - Nächste Sitzung: 11. Mai - Terminplanung: Vorstellung der Fachbereiche   

Die Vorsitzende, Frau Türk, weist auf die nächste Präsenzsitzung am 11. Mai 2022 hin. In dieser Sitzung werde sich der Fachbereich Kunst, Kultur und Geschichte vorstellen. In der Sitzung am 8. Juni würden sich dann die Bibliotheken, am 7.9.2022 die Volkshochschulen und am 12. Oktober die Musikschule vorstellen. Sie mache auf die Straßenumbenennungsthemen am 8. Juni und am 7. September aufmerksam.

BzStRin Remlinger ist sich sicher, dass beide Themen ihren Raum haben würden.

Frau Awale, Fraktion der SPD, und Herr Haidary, Fraktion Die Linke, machen auf das Ballhaus Wedding als Ort für eine Ausschusssitzung aufmerksam.

Frau Morgenstern, Fraktion der SPD, bittet zu bedenken, dass dieser Ausschuss nicht immer bei Themen wie Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum involviert ist und Sachverhalte der Presse entnehmen müsse. Sie sei sehr erstaunt darüber und bittet um Aufnahme eines Tagesordnungspunktes in den nächsten Sitzungen.

Die Ausschussvorsitzende, Frau Türk, Fraktion der FDP, erinnert Frau Remlinger von ihrer Bitte als Ausschussvorsitzende in der Kommission Kunst im Stadtraum teilnehmen zu dürfen.

BzStRin Remlinger erläutert, dass der Prozess für die Geschäftsordnung für die KiSt Kommission noch andauert, nehme aber die Erinnerung mit. Sie verweise zu dieser Thematik auf die rechtliche Konstellation der Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes, Bürger:innen hätten darauf ggf. einen Rechtsanspruch, der nicht durch politische Entscheidungen zu ändern wäre.