Auszug - Vorstellung des Büros für Bürger:innenbeteiligung  

Herr Fieber (Koordination des Büros für Bürger:innenbeteiligung) und Frau Buntz (externer Träger, L.I.S.T. Stadtentwicklungsgesellschaft mbH) stellen den Ausschussmitgliedern das Büro für Bürger:innenbeteiligung vor. Sämtliche dahingehende Informationen sind der Präsentation, die dem Protokoll Anlage beigefügt ist, zu entnehmen.

Frau Patz-Drüke ergänzt, dass die Teilung des Büros für Bürger:innenbeteiligung in verwaltungsintern und verwaltungsextern ein wichtiger Faktor sei. Ihr sei wichtig festzuhalten, dass es für die Bürger:innen möglich sei, sich jederzeit sowohl an den verwaltungsinternen als auch an den verwaltungsexternen Bereich wenden zu können. Die Mitarbeiter:innen beider Bereiche seien für alles zuständig und können jegliche Fragen beantworten. Die Einführung des externen Trägers sei aufgrund der Mittelbereitstellung des Senates im Jahr 2020 vollzogen worden.

Auf Nachfrage von Herrn Dittrich (QR Pankstraße) antwortet Herr Fieber, dass das Büro für Bürger*innenbeteiligung sehr gut angenommen werde. Das Problem sei, dass man durch die Corona-Krise öffentlich nicht so präsent sein konnte wie gewünscht. Mit zunehmenden Bekanntheitsgrad nehmen auch die Anfragen zu und man hoffe, dass man diese auch immer zur vollsten Zufriedenheit beantworten könne.

Auf Nachfrage von Frau Schauer-Oldenburg antwortet Frau Buntz, dass in den Leitlinien, die 2017 entwickelt wurden, klar beschrieben sei, dass Beteiligungsanregungen auch für Vorhaben, die noch keine Vorhaben des Bezirksamtes sind, abgegeben werden können. Man könne somit zu Vorhaben, die auf der Vorhabenliste stehen, Anregungen geben oder aber auch zu Vorhaben, die noch gar nicht geplant sind. Für eine bessere Transparenz sei auch gerade eine kleine Broschüre herausgegeben worden. Die Leitlinienbroschüre ist dem Protokoll ebenfalls als Anlage beigefügt.

Auf Nachfrage von Herrn Kilian antwortet Frau Patz-Drüke, dass der Magdeburger Platz die erste Beteiligungsanregung gewesen sei. Sie stimmt zu, dass der Prozess lange gedauert habe und man Rückschlüsse ziehen konnte, um die Dinge zu beschleunigen. 

Auf Nachfrage von Frau Bürger antwortet Frau Buntz, dass die Grundidee der Pop-Up-Sprechstunden sei, dass man dort an wechselnden Orten im Bezirk Präsenz zeigt. Gerne nehme sie Vorschläge entgegen für Orte im Bezirk, wo diese Pop-Up-Sprechstunden gut passen würden.

Auf Nachfrage von Herrn Bluhm (Stadtteilvertretung Turmstraße) antwortet Herr Fieber, dass das Büro für Bürger:innenbeteiligung sich einerseits wünschen würde, über jedes Beteiligungsverfahren vom Amt aus informiert werden. Dies funktioniere noch nicht zu 100 Prozent, aber daran werde gearbeitet. Deswegen gebe es auch die verwaltungsinternen Austauschrunden. Das Büro für Bürger*innenbeteiligung sei eine Koordinierungs- und Informationsstelle. Das heißt, man führe in der Regel die Beteiligungen nicht selber durch. Man sehe sich in der vermittelnden Funktion. Man leite Anfragen weiter und prüfe, sobald die Kenntnis vorliegt, ob die Beteiligungsverfahren auf meinberlin.de eingestellt sind und wie diese beworben werden. Man gebe zudem Rückmeldung, wenn man der Meinung sei, dass man noch weitere Kanäle nutzen könnte.