Herr BzStR Gothe berichtet:

Campus Charité Mitte:

Herr BzStR Gothe präsentiert Übersichtsbilder, die den aktuellen Stand zeigen. Die Charité werde ein Masterplanverfahren zur Weiterentwicklung des Campus erarbeiten. Architektur- und Landschaftsbüros seien beauftragt. Derzeit sei eine Brutto-Grundfläche (BGF) von 176.000 qm vorhanden. Über das Masterplanverfahren sollen Potenziale von weiteren 52.000 qm BGF gefunden werden.

Auf dem dritten Bild sei der denkmalgeschützte Bestand gekennzeichnet. Rot seien die Einzeldenkmale, hellrot die Flächendenkmale eingefärbt. Die Vermehrung der BGF sei daher eine große Herausforderung.

Sobald die Jury-Sitzungen stattgefunden haben, werde er weiter dazu berichten.

Kommunales Nachbarschaftsforum:

Dieses kommunale Nachbarschaftsforum setze sich aus den Berliner Bezirken und den umliegenden Gemeinden und Landkreisen zusammen. Seit dem Herbst des letzten Jahres trage es die Form eines eingetragenen Vereins, was zu einem effektiven Arbeiten beitrage und die Zuschussfähigkeit begründe.

Ziel sei die geordnete städtebauliche Entwicklung in gemeinsamer Abstimmung. Ein großes Thema sei die Entwicklung der Schieneninfrastruktur 2030. Ein weiteres sei die Entwicklung von acht Regionalparks, die vom Berliner Umland bis in die Gebiete der Berliner Bezirke hineinreichen. Das dritte große Thema sei die geordnete Siedlungsentwicklung, vor allem an den Schienenachsen, das als Achsen-ISEK erarbeitet wird.

Das kommunale Nachbarschaftsforum habe sich nach den Wahlen neu formiert. Dem Bereich Nord, zu dem auch der Bezirk Mitte gehöre, sitze Rona Tietje (BzStRätin Pankow) vor.

Es handle sich um ein wichtiges Forum. Dem Ausschuss können Unterlagen zur Verfügung gestellt werden.

Magdeburger Platz

Aus dem Bürgerbeteiligungsverfahren, dass durch die BVV angeregt worden sei, sei ein Ergebnis vorgelegt worden. Gemeinsam mit Frau Dr. Neumann (BzStRätin) habe er dieses besprochen und bewertet. Im weiteren Verfahren werden sie gemeinsam an den Sitzungen des „Stadtteilforums Tiergarten Süd“ teilnehmen.

Haus der Weisheit

Das Haus der Weisheit habe zwei bilaterale Vereinbarungen getroffen, mit der WBM und der Abteilung Stadtentwicklung des Bezirksamts Mitte, die jeweils Umzugs- und Überbrückungshilfen in Höhe von 25.000,- € und 20.000,- € beinhalten.

Das Bezirksamt habe davon bereits 9.000,- € für den Umzug aus der Rathenower Straße 16 in die Waldstraße ausgegeben.

Die Integrationsbeauftragte des Senats, der Integrationsbereich des Bezirks Mitte und er haben sich vor 10 Tagen mit dem Haus der Weisheit zu einem gemeinsamen Gespräch zusammengefunden. Das Thema sei die Akquise von Fördermitteln für die sozialintegrative Arbeit des Hauses der Weisheit gewesen. Eine jährliche Förderung von 60.000-80.000 €, ausgelegt auf zwei oder drei Jahre, sei aus dem Partizipations- und Integrationsprogramm Aussicht gestellt worden. Die Idee des Programms sei, sich für die sozialintegrative Arbeit zu professionalisieren, um in eine Regelförderung zu kommen.

Er hoffe, dass zukünftige Sicherheit des Hauses der Weisheit damit abgesichert würde.

Schul- und Umweltzentrum Bremer Straße

In den letzten Jahren sei es nicht gelungen, für das Projekt eine Förderung aus dem Baufond Quartiersmanagement zu erhalten. Gemeinsam mit Frau BzStRätin Remlinger werde das Projekt für die nächste Förderperiode erneut angemeldet. Über die Quartiersräte soll das Vorhaben beworben werden.

Hansaviertel

Gemeinsam mit dem „Verein Hansaviertel“ und dem Landesdenkmalamt, der Unteren Denkmalschutzbehörde sowie dem Stadtplanungsamt finden regelmäßige Beratungen zum weiteren Vorgehen in dem Gebiet statt. Die Gespräche seien konstruktiv, aber das Vorankommen einiger Themen werde zum Teil gebremst. So sei es beispielsweise in der vergangenen Wahlperiode nicht gelungen, eine Förderung der Städtebauförderkulisse zu erhalten. Das sei bedauerlich, zumal es nicht in das Ansinnen des Senats zum Welterbeprojekt „Doppeltes Berlin“, die die Karl-Marx-Allee mit beiden Bauabschnitten sowie das Hansaviertel beinhalte, passe. Das Landesdenkmalamt habe einen neuen Antrag gestellt.