Herr Thietz berichtet:

Die Lage in den Schulen sei aufgrund der guten Kommunikation mit dem Gesundheitsamt relativ klar. Aus zwei ihnen vorliegenden Schreiben entnehmen sie das Aussetzen der Präsenzpflicht bis Ende Februar 2022 sowie die „Test-to-Stay“-Strategie sowohl für Schüler:innen als auch Lehrer:innen. Eine Verlängerung hänge von den Entwicklungen und dem gesellschaftlichen Druck ab. Das Schreiben könne dem Ausschuss zur Verfügung gestellt werden. Herr Krebs (Vertreter des Bezirkselternausschusses) informiert, dass die Forderung der Eltern nicht so weitgreifend gewesen sei.

Mit der „Test-to-Stay“-Strategie werden Kinder und Lehrer:innen nur dann nach Hause gebeten, wenn der Schnelltest positiv ausfalle. Mehr als eine halbe Million Test seien an die Schulen ausgegeben worden. Mit heutigem Datum 157.827 für Schüler:innen, 15.888 für Lehrkräfte. Positive Testergebnisse seien bei 780 Schülerinnen und 78 Lehrkräften bescheinigt worden. Eine Isolationsbescheinigung stelle die Schule nicht aus, sondern bescheinige lediglich das Ergebnis des Schnelltests. Auf Nachfrage von Herrn Gehringer (BD der Fraktion der CDU) werden die Kosten für die Tests von der Senatsverwaltung übernommen.

Mit der Berlinweit höchsten Quote nehmen in Mitte etwa 1.000 Schüler:innen aus Schulen im staatlichen Schulwesen nicht präsent am Unterricht teil. Von den Schulen in freier Trägerschaft liegen keine Zahlen vor.

Zur Nachfrage von Frau BV Bendzko (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), wer die Sorge für dafür trage, dass die nichtpräsenten Schüler:innen am Lernstoff dranbleiben, erklärt Herr Thietz, dass mit dem eingangs genannten Schreiben die Eltern über die Eigenverantwortung informiert worden seien. Den Schulen fehlen häufig sowohl die personellen als auch die technischen Kapazitäten, sich um beide Gruppen zu kümmern.

Zur Nachfrage von Herrn Gehringer (BD für die Fraktion der CDU) bezüglich der Vermeidung von unnötigen Abfällen aus der Essenversorgung berichtet das Bezirksamt, dass die Kommunikation mit den Caterern zur Steuerung der Essensversorgung digitalisiert werden soll. Auch die Abrechnung soll damit transparenter werden. Es könne noch nicht eingeschätzt werden, zu wann eine Umsetzung erfolgt.

Aus dem Bezirksamt wird ergänzt, dass im Januar 2022 viele verschiedenartige Luftfiltergeräte an die Schulen verteilt worden seien, wobei noch Umdisponierungen vorgenommen werden. Weitere Geräte werden noch erwartet.

Mithilfe einer Fachkraft für Arbeitssicherheit der Charité werden die Schulen darin unterwiesen, die Luftfilter selbst zu wechseln. Bei dieser Gelegenheit werde auch geprüft, ob die Art der Geräte für die jeweiligen Rahmenbedingungen geeignet sind. Er werde dazu in den kommenden Sitzungen weiter berichten.

Frau BV Gerlof und Herr Krebs informieren, dass beispielsweise im Tiergarten Gymnasium von den 25 bis Ende Januar 2022 zugesagten Luftfiltergeräten bisher 5 angekommen seien.

Ergänzend bittet Frau BV Gerlof, sich des Ausfalls der Heizung als auch der Aufzüge anzunehmen. Herr Müller (BA Mitte) sagt zu, mit Nachdruck bei SE Facility Management nachzuhalten.

Frau BV Gerlof spricht den „offenen Brief“ einiger Landesschüler:innenvertreter:innen mit den an die Politiker formulierten Forderungen im Rahmen der Pandemie an.

Frau BzStRätin Remlinger habe den Brief gelesen und unterstütze den Inhalt. Sie begrüße ein solches Engagement sehr. Der Brief sei nicht an die kommunale Ebene gerichtet, sie sehe angesichts der klaren Worte der Schüler:innen nicht, dass eine Ergänzung durch die Stadträt:innen erforderlich sei. Herr Thietz gehe davon aus, dass das Gespräch mit den Schüler:innenvertreter:innen auf Senatsebene aufgenommen werde. Auch angesichts geänderter Regelungen für die anstehenden Prüfungen.

Frau BV Bertermann (Fraktion DIE LINKE) bittet, die Inhalte des Schüler:innenbriefs im Ausschuss zu thematisieren, da wichtige Aspekte angesprochen werden.

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