Auszug - Haushaltsberatung  

Frau BzStRätin Remlinger berichtet zur Planung des Schulamtes. Viele Titel seien durchlaufende Posten. So greife zum Beispiel die Abteilung Facility Management auf einige Titel zu.

Die Einsparvorgaben (Pauschale Minderausgaben) betragen aufgrund dessen etwa 200.000,- € pro Jahr.

Herr BV Lemke (Fraktion der CDU) erkundigt, wie die Einschätzung der Einnahmen und Ausgaben errechnet werden, insbesondere bei den Titeln 3700/112 01, 3700/124 01 und 3700/514 08.

Frau BzStRätin Remlinger erklärt, dass bei den Einnahmetiteln die Wahrscheinlichkeit der Einnahmen prognostiziert werde. Seien diese ungewiss, werde keine mit Risiken verbundene Erwartung angesetzt, sondern lediglich der Mindestwert von 1.000,- €.

Die Beschaffung von Ausrüstung im Ausgabetitel sei relativ neu und somit ohne Erfahrungsgrundlage. Die Prognosen orientieren sich an den Vorhaben.

Frau BV Bertermann (Fraktion DIE LINKE) wie sich der Ansatz zum „Schüler:innenhaushalt“ zusammensetzt und wie sicher die Mittel für diese Aufgabe vollumfänglich verwendet und nicht eventuell umgeschichtet werden. Zudem erkundigt sie sich, ob mit dem Ansatz für „Verkehrserziehung“ auch die „Jugendverkehrsschulen“ finanziert werden.

Frau BzStRätin Remlinger schildert den aktuellen Stand zum Schüler:innenhaushalt. Die angesetzten Mittel werden ausschließlich für diese Vorhaben genutzt. Die Begleitung des Projektes werde aus Landesmitteln finanziert.

Die Jugendverkehrsschulen erhalten den Hauptteil ihrer Mittel aus dem Titel für Lehr- und Lernmittel, da sie als außerschulische Einrichtungen wie Schulen behandelt werden.

Frau BV Bertermann erinnert, dass der Bezirk an der Projektbegleitung beteiligt war und würde es begrüßen, wenn das Kinder- und Jugendbüro als auch der Schulausschuss weiterhin dabei wären.

Frau BV Bendzko (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erkundigt sich, aus welchen Titeln das Aufholen von Lernrückständen bei Kindern unterstützt werde. Des Weiteren interessiere sie die Strategie zum Bau der Schulen, für die zwar viele Mittel benötigt werden, perspektivisch sich aber sowohl auf Grund- als auch auf Oberschulen beziehen sollten.

Frau BzStRätin Remlinger informiert, dass für das Aufholen der Lernrückstände auch der Landeshaushalt zuständig sein könnte, sofern die Schulen Programme anbieten. Der Bezirk habe Mittel im Haushalt für den Kulturbereich angesetzt, so z.B. bei Bibliotheken.

Die Anregung zum Schulbau nehme sie mit. Sie berichtet, dass beide, sowohl Grundschulen als auch Oberschulen, im Blick seien. Herausforderungen bringe die aktuell geltende vorläufige Haushaltswirtschaft, wodurch im ersten Halbjahr 2022 keine Planungen angestoßen werden können.

Das Schul-Umwelt-Zentrum beziehe die Mittel aus verschiedenen Titeln, sodass Frau BV Bendzko dafür plädiert, zukünftig einen eigenen Titel zu schaffen und bittet um die Zustimmung des Schulausschusses. Das SUZ würde dadurch aufgewertet.

Frau BzStRätin Remlinger sehe eher ein eignes Kapitel. Ein eigener Titel sei nach Rücksprache mit ihren Fachkräften aufgrund der verschiedenartigen Ausgaben nicht möglich.

Frau BV Awale erkundigt sich, bei welchen Titeln die Einsparung von 200.000,- € umgesetzt worden ist. Weiter erfragt sie, weshalb manche Titel weggefallen sind.

Frau BzStRätin Remlinger informiert, dass die Einsparungen noch nicht konkret untersetzt seien.

Herr Gehringer (BD für die Fraktion der CDU) erkundigt sich, weshalb die Ansätze für „planmäßige Beamte“ sinken. Frau BzStRätin Remlinger erläutert, dass freigewordene Stellen zunehmend mit Tarifbeschäftigten besetzt werden, sofern geeignete Bewerber:innen gefunden werden können. Es gebe keine Stellenstreichungen für diesen Bereich.