Auszug - Haushaltsberatung  

Zu diesem TOP stellt BzStaRin Frau Remlinger dem Ausschuss zunächst eine Powerpoint Präsentation vor. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Im Anschluss an die Präsentation stellen die Ausschussmitglieder fragen zum Haushalt. Für diesen Ausschuss sind die Kapitel 3600 Weiterbildung und Kultur, 3610 Volkshochschulen, 3620 Musikhochschulen, 3630 Kultur und 3640 Bibliotheken relevant.

Kapitel 3600 Weiterbildung und Kultur:

Auf Nachfrage von Frau Morgenstern (SPD) zum Titel 51910 antwortet Frau Müller-Tischler (Leitung Fachbereich 4; Kunst und Kultur), dass sie die veranschlagte Summe mit gut 89.000 Euro für das gesamte Amt Weiterbildung und Kultur mit dem gesamten Bestand an Gebäuden als sehr gering bewerte. Sämtliche Schäden an Gebäuden, die mit diesem Amt in Verbindung stehen, würden aus diesen Mitteln finanziert. Weiterhin führt sie aus, dass man im eigenen Fachvermögen nicht allzu viele Gedenktafeln oder Stelen im Bestand habe. Diese würden außerdem über das Fachvermögen Kultur finanziert und nicht über das Fachvermögen des Amtes. Die Verantowrtung liege stets bei den Fachvermögensträgern.

Auf Nachfrage von Herrn Lemke zum Titeln 42201 und den dortigen Unterschieden in den Ansätzen sowie zum Titel 42801 und der dort zu erkennenden Erhöhung der Ansätze antwortet Herr Misgaiski (Leitung Interner Dienst), dass die Ist-Ausgaben von den Beamten im Titel 42201 reduziert und beim Titel 42801 bei den planmäßigen Tarifbeschäftigten erhöht seien daran liege, dass viele Tarifbeschäftigte auf Beamtenstellen sitzen. Insofern gebe es dort diese unterschiedlichen Zahlenangaben. Er fügt zudem an, dass dies umgekehrt nicht möglich wäre.

Kapitel 3610 Volkshochschulen

Auf Nachfrage von Herrn Lemke zum Titel 11120 Entgelte für Bildungsangebote und der diesbezüglich deutlichen Erhöhung der Einnahmeerwartungen antwortet Frau Palicha (geschäftsführende Direktorin der VHS), dass der Ansatz bereits vor der Pandemie höher gewesen sei und man mit Blick auf die kommenden Jahre erneut mit höheren Einnahmen rechne. BzStaRin Frau Remlinger ergänzt, dass dieser Ansatz ein klassisches Einnahmerisiko darstelle. Sollte die Einschränkungen aufgrund der Pandemie bestehen bleiben, dann werde man diese Einnahmen nicht erzielen.

Auf allgemeine Nachfrage von Frau Sisauri (Grüne) antwortet Frau Palicha, dass es sehr viele Angebote für Onlinekurse gebe. Man sei zudem gerade dabei, für Teilnehmende bei den Integrationskursen oder bei den Elternkursen Endgeräte auf Leihbasis zur Verfügung zu stellen.

Auf Nachfrage von Herrn Haidary (DIE LINKE) antwortet Frau Palicha, dass der Bezirk Mitte eine Volkshochschule mit drei verschiedenen Standorten habe. Die Standorte seien in der Linienstraße, in der Antonstraße und in der Turmstraße. Es gebe zudem zahlreiche Kooperationen mit Nachbarschaftshäusern, Kitas und anderen Institutionen. Berlinweit gebe es zwölf Volkshochschulen.

Auf weitere Nachfrage von Herrn Haidary DIE LINKE) zu Mittelkürzungen im Bereich der Volkshochschulen antwortet Frau Palicha, dass es für die Integrationskurse, die vom Bund gefördert werden, keine Kürzungen gebe. Für die Deutschkurse für geflüchtete Menschen gebe es Kürzungen durch die Senatsverwaltung für Integration. Im letzten Jahr seien dort 4,9 Millionen Euro für alle Berliner Volkshochschulen zur Verfügung gestellt worden. Dieses Jahr seien es ungefähr 1,5 Millionen Euro weniger.

Kapitel 3620 Musikschulen

Auf Nachfrage von Frau Awale (SPD) zur Nutzungsanalyse und Zielsetzung im Musikschulunterricht antwortet Frau Kaschny (Fachbereichsleitung Musikschule), dass man versuche, die Angebote allen anzubieten und bei der Entwicklung neuer Angebote die Struktur vom Bezirk zu berücksichtigen. Es spiele aber auch Angebot und Nachfrage eine Rolle, da Entgelte bezahlt werden und die Menschen auch den Weg in die Musikschule finden müssen. Man sei dabei, die Zielgruppen anzusprechen, die den Weg bisher nicht in die Musikgruppen gefunden haben. Man versuche Schwerpunkte zu setzen und in die Kooperation mit den Schulen zu treten, um die Angebote sichtbar zu machen. Weiterhin versuche man diesbezüglich in den Kitas und auch anderen sozialen Einrichtungen vertreten zu sein.

Kapitel 3640 Bibliotheken

Auf allgemeine Nachfrage von Frau Awale (SPD) zur Begründung der hohen Fluktuation und der eventuellen Personaleinsparungen im Bereich der Bibliotheken antwortet Herr Rogge (Fachbereichsleitung Bibliotheken), dass der demographische Faktor eine große Rolle spiele. Viele Kolleg:innen seien in die Pensionierung bzw. Rente gegangen. Man versuche, diese Stellen schnellstmöglich wieder zu besetzen. Allerdings werde sich dies mit Blick auf den Arbeitsmarkt schwierig gestalten. Die Auswahlverfahren müssen teilweise zwei- oder dreimal durchgeführt werden, weil aus den Gesprächen keine erfolgreichen Kandidat:innen hervorgehen. Dies erschwere die Besetzung der Stellen. Zu den Einsparungen führt er aus, dass keine Einsparungen im Personalbereich vorgesehen seien. Er ergänzt hierzu, dass die bibliothekarische Tätigkeit früher durch Verbeamtung in der Ausbildung im Land Berlin geregelt gewesen sei. Diese Laufbahn gebe es noch, allerdings werde sie nicht mehr angewandt, was bedeute, dass keine Beamtenanwärter:innen für den Bereich der Bibliotheken ausgebildet werden. Es finde somit ein Transfer von der Beamt:innen zu den Tarifbeschäftigten statt. Deswegen gebe es den Tausch dieser Mittel zwischen den beiden Titeln für Beamte und Tarifbeschäftigte. Dies habe jedoch keine Verringerung der Personalstärke zur Folge.