Auszug - des Vorsitzenden  

Herr BzStR Spallek ist dem Ausschuss aus seinem Urlaub zugeschaltet und wird mit Zustimmung des Ausschusses die Sitzung nicht bis zum Ende begleiten. Die beiden Mitarbeiter, Herr Marien und Herr Munivrana, werden darüber hinaus für Fragen zur Verfügung stehen.

Bis zum 17.03.2022 entscheidet die BVV über den Haushaltsplanentwurf des Bezirksamts. Der Ausschuss für Soziales, Bürgerdienste und Wohnen wird in der kommenden Sitzung am 08.02.2022 dazu beraten. Er bittet die Ausschussmitglieder und die Vertreter:innen der betreffenden Ämter im Bezirksamt, sich auf das Thema vorzubereiten.

Dem Vorsitzenden liegt ein Brief des Trägers „MachBar“ im Brunnenviertel vor, der wahrscheinlich auch den anderen Fraktionen zugegangen ist. Der Träger fürchte aufgrund der vorläufigen Haushaltswirtschaft in Existenzschwierigkeiten zu kommen. Da sich der Sozialausschuss in der vergangenen Wahlperiode mit den Angeboten des Trägers Schildkröte gGmbH befasst habe, sei das Anliegen von „MachBar“ seiner Auffassung nach in diesem Ausschuss richtig eingeordnet.

Er bittet das Bezirksamt um Auskunft, welche Träger mit wichtigen Angeboten im Bezirk ebenfalls von der vorläufigen Haushaltswirtschaft existenziell betroffenen sind, um das in der Sitzung am 08.02.2022 erörtern zu können.