Herr BV Lötzer (Fraktion DIE LINKE) bitter Frau BzStRätin Dr. Neumann bzw. Herrn Kummert, sich der Straßen- und Verkehrssituation an der Fischerinsel 1 anzunehmen. Er schildert den dortigen Zustand. Frau BzStRätin Dr. Neumann nimmt die Bitte entgegen.

Auf Nachfrage von Herrn BV Roet (Fraktion der FDP) zu Zuständigkeiten bei der Umbenennung von Straßen erläutert Frau BzStRätin Neumann, dass das Verfahren zur Namensfindung und –beschließung im Bereich Kultur liege. Die Umsetzung des Beschlusses befinde sich dann in der Zuständigkeit des Straßen- und Grünflächenamtes.

Themen der nächsten Sitzung, 02.03.2022:

• Lärm und Ruhestörung im Umfeld des Weinbergparks
• Vorstellung der Leitung eines Amtes

Themenspeicher:

Der Vorsitzende wird den „Themenspeicher“ als ständigen TOP 6 in die Tagesordnung aufnehmen.

Aktuell stehen folgende Themen auf der Liste:

• Kreuzungen
• Vorstellung der Maßnahmen in der Ungarnstraße

Der Vorsitzende bittet die Ausschussmitglieder, Themenwünsche an ihn zu senden.