Auszug - des Vorsitzenden  

 
 
2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 05.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:31 - 20:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Videokonferenz
 
Wortprotokoll

Herr Krause teilt den Ausschussmitgliedern seine E-Mail-Adresse und Handynummer mit, damit sie sich an ihn ggf. wenden können und bittet, die Adresse und Telefonnummer vertraulich zu betrachten.

 

Im Vorfeld wurde ein Konzept übermittelt, wie zukünftig die Ausschusssitzung Verkehr und Ordnung gestaltet werden soll.

Einen ständigen Vertreter der Seniorenvertretung wird es nicht geben. Je nach Verfügbarkeit, wird ein/eine Vertreterin am Ausschuss teilnehmen.

Frau BzStR´in Dr. Neumann meint, dass sie noch nicht mitteilen könne, ob sie zu TOP 2.2
3 Tage schriftlich dem Ausschuss über aktuelle Punkte informieren könne.

 

Herr BV Dr. Drebes (Grüne) regt an, wenn die Seniorenvertretung die Möglichkeit erlt zu berichten, sollten auch die anderen Beiräte (wie Frauenbeirat, Behindertenbeirat, Migrationsbeirat) die glichkeit erhalten, dem Ausschuss zu berichten.
Auch Herr BV Böckermann (Grüne) stimmt Herrn Dr. Drebes zu, Beiräte einzuladen, damit sie dem Ausschuss berichten mögen.
Herr BV Lemke (CDU) meint, da die Ausschüsse öffentlich tagen, haben auch andere Vertretungen die Möglichkeit, an Ausschusssitzungen teilzunehmen. Es müsse dann Rederecht beantragt werden.
Die Seniorenvertretung habe lt. GO ständiges Rederecht in allen Ausschüssen und habe eine herausgehobene Stellung.

Frau BV Morgenstern (SPD) betont, dass Beiräte über die Fachausschüsse zugeordnet seien.

 

Herr BV Böckermann (Grüne) meint, da er gern mit einem Pad arbeitet, regt an Themenvorschge hineinzuschreiben. Er werde den Link kopieren und an die Ausschussmitglieder weiterleiten.

 

Der Vorsitzende, Herr Krause, meint dazu, dass er den Themenspeicher aus der letzten WP vom Ausschuss Bildung und Kultur übernommen kenne und dass er vom BVV-Büro mit verwaltet wurde.
Auch wäre eine Möglichkeit, Themen am Ende einer jeden Sitzung zu sammeln.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen dem Konzept zu, in der VI. Wahlperiode so verfahren zu wollen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Konzept für Ausschussdurchführung (15 KB)    
 
 

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