Auszug - Feststellen von Dringlichkeiten  

Der Dringlichkeit zur DS 0083/VI, „Thusneldaallee – keine Kommunikation?“ wird bei Gegenstimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen und Gegenstimmen der Fraktion der SPD sowie einer Enthaltung der Fraktion Bü90/ Die Grünen und einer Enthaltung der Fraktion der AfD mehrheitlich abgelehnt.

Der Dringlichkeit zur DS 0084/VI, „Torstraße 225/227 - Mieter*innen schützen“ wird einstimmig zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 0087/VI, „Stellenbesetzung im Bezirksamt nach Parteibuch?“ wird bei Gegenstimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen und Gegenstimmen der Fraktion der SPD sowie Enthaltungen der Fraktion Bü90/ Die Grünen mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 0089/VI, „Unzumutbare Wohnsituation in der Torstraße 225 – Was tut die bezirkliche Wohnungsaufsicht dagegen?“ wird einstimmig zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 0066/VI, „Sitzungskalender 2022“ wird einstimmig zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 0080/VI, „Zugang zum Testzentrum Wedding barrierefrei sicherstellen“ wird bei 1 Enthaltung der Fraktion Bü90/ Die Grünen einstimmig zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 0081/VI, „Denkmal „Wohnungslose Bühne“ wird bei 1 Gegenstimme der AfD mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 0082/VI, „"Wohnungslose Bühne" sichern“ wird bei 1 Gegenstimme der AfD mehrheitlich zugestimmt

Der Dringlichkeit zur DS 0085/VI, „Torstraße 225/227 - Desaströsen Baustellenzustand sofort beenden“ wird einstimmig zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 0086/VI, „Das Haus der Weisheit räumt die Rathenower Straße 16, obwohl es nicht in die Lehrter Straße 60 einziehen kann. Das Bezirksamt muss helfen, sonst droht die Moscheegemeinde zugrunde zu gehen“ wird bei 1 Gegenstimme der AfD mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeit zur DS 0088/VI, „Transparenz bei Stellenbesetzungsverfahren im Bezirksamt schaffen“ wird bei Gegenstimmen der Fraktion der SPD und Enthaltungen der Fraktion Bü90/ Die Grünen mehrheitlich zugestimmt.