Herr BzStR Spallek berichtet, dass er in der letzten Sitzung des Schulausschusses über den aktuellen Stand berichtete. Danach wurde vom Wachschutz festgestellt, dass sich vor dem Eingang eine Pfütze bildete, ob wohl es nicht regnete. Daraufhin wurde die Feuerwehr verständigt, die den Absperrhahn, der außerhalb des Schulgrundstückes bzw. der Leitung liegt, geschlossen. Die Wasserbetriebe wurden verständigt und haben das Leck geschlossen. Da es sich um die Frischwasserzuleitung handelt, welches in die Schule hineintrat, war keine Händewaschen möglich, keine Toilettenspülung u. ä. möglich und deshalb musste für diesen Tag der Schulunterricht eingestellt werden. Der Schulleiter teilte mit, dass die zu nutzende Lern-App gut funktionierte und alle Eltern informiert werden konnten, dass kein Unterricht stattfinden könne. Lehrkörper wurden bereitgestellt, um Kinder, die die Schule aufsuchten, zu betreuen.
Herr Spallek vermittelt, dass es keine weiteren neuen Sachstände gebe. In der letzten Schulausschusssitzung vermittelte er, dass für die Erstellung des Sanierungsfahrplans die dafür notwendigen Gutachten und Einschätzungen Gutachter notwendig seien, die dann wiederum die Ausschreibungen für die Sanierungsplanung seien. Am Ende werde man dann, wenn der entsprechende Planer ausgeschrieben und gebunden sei und der dann die Planungsunterlagen mit Vorplanungsunterlagen bzw. Bauplanungsunterlagen erstellt haben, eine relativ belastbare Kostenschätzung haben.
Die BVV hatte sich mit der Frage auseinander gesetzt, wie es sich mit einem Alternativszenario verhält, also nicht Sanierung im Bestand, sondern Abriss und Neubau. Diese Frage habe das BA vor einigen Wochen der Unteren Denkmalschutzbehörde gestellt. Die Untere Denkmalschutzbehörde sehe keinen Anlass, den Abriss in Erwägung zu ziehen. Nachdem die BVV einen erneuten Beschluss gefasst habe, habe sich das BA an die Untere Denkmalschutzbehörde gewandt mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme. Das liegt noch nicht vor.
Eine belastbare Kostenschätzung seien erst mit den entsprechenden Sanierungsgutachten, -fahrplänen, Bauplanungsunterlagen möglich. Allerdings seien die im Rahmen des Gebäudescans 2015/2016 ermittelten Kosten von 10 Mio. € nicht ausreichen werden, weil das an der Struktur des Gebäudes liege. Dennoch habe das BA eine vorsichtige Schätzung in Höhe von 30 Mio. € vorgenommen auf Grundlage Baukostenindex, Objektdaten, Sonderbauten Schulen.
Auch könne Herr Spallek zum Abriss Neubau nichts Konkretes mitteilen, weil es dafür keine verlässlichen Grundlagen gebe. Er könne nur die Zahlen nenne, die im Investitionsprogramm des Landes Berlin für den Neubau der Grundschule in der Reinickendorfer Straße stehen. Da werden 40,7 Mio. € veranschlagt und für den Neubau der Grundschule an der Adalbertstraße werden 42,6 Mio. € veranschlagt. Für den Neubau des Gymnasiums in der Schulstraße 97 werden 66,5 Mio. € veranschlagt. Für die Albert-Gutzmann-GS, die aber perspektivisch eine Gemeinschaftsschule werden soll und ein ganz anderes Bauvorhaben darstelle, werden 135 Mio. € im Investitionsprogramm des Landes Berlin veranschlagt.
Die Grundschulen in der Reinickendorfer Straße und Adalbertstraße werden als 4zügige Grundschulen ausgerichtet.
Für die Sanierung der Anna-Lindh-GS müsse man ca. 30 Mio. € rechnen.
Frau Koll weist darauf hin, dass die Bauzeit mit eingerechnet werden muss, die länger andauern werde. Auch weist sie darauf hin, dass die Schule mit Luftfiltergeräten sicher gemacht wurde. Die Schule wurde wieder in Betrieb genommen und es wurde versichert, dass mit den Luftfiltern die Gesundheit nicht mehr gefährdet sei. Sie fragt nach, ob geplant sei, Schüler*innen und Lehrerpersonal auszulagern? Herr Spallek teilt mit, dass das Gesundheitsamt mitteilte, dass eine etwaige Belastung der Raumluft momentan entweder nicht messbar feststellbar sei oder aus Sicht des Gesundheitsamtes relevant im Sinne von Gesundheitsgefährdung sei. Sein Amt gehe davon aus, dass die Luftfilter nicht primär dafür da seien, um etwaige Schimmelsporen heraus zu filtern, sondern insbesondere um den Covit 19-Thema Rechnung zu tragen. Im letzten Schulausschuss berichtete er darüber, dass weitere Maßnahmen durchgeführt wurden, auch Messungen. Es wurde festgestellt, dass die Küche eine mögliche Quelle sei für die gemessene Belastung. Es müsse eine Sanierung in diesem Bereich vorgenommen werden. Danach müsse die Küche ersetzt werden.
Über einen möglichen Umzug habe man auch schon gesprochen. Leider habe man dafür nur begrenzte Möglichkeiten bzw. man sehe begrenzte Potenziale. Eine Möglichkeit wäre die Schule am Nordhafen, die ab Februar 2022 über ein neues Schulgebäude verfügen werde und im Bedarfsfall Räume nicht für zwingend eigene Nutzungen benötigen würde.
Die BVV habe sich auch dafür ausgesprochen zu prüfen, ob z. B. Standorte des SGA-Stützpunktes dafür genutzt werden könnten. Das wurde abgelehnt. Herr Spallek hatte angeregt darüber nachzudenken im Kontext der Erweiterung der Gottfried-Röhl-Schule angrenzende Grünflächen in Anspruch zu nehmen. Das stehe im Widerspruch zum Beschluss keine Versiegelungen vorzunehmen und Grünflächen nicht anzufassen. Hier gebe es Nutzungskonflikte.
Im Nahraum der Anna-Lindh-GS wurde versucht, zur Verfügung stehende Grundstücke zu erwerben. Das sei dem BA Mitte leider nicht gelungen. Das Grundstück stehe leider nicht mehr zu Verfügung. Man sei heute nicht mehr in der Lage von jetzt auf gleich eine komplette Schule in eine leerstehendes und dafür geeignetes Schulgebäude umzuziehen.
Herr Müller vermittelt, dass er in den letzten Wochen mehrere intensive Gespräche mit Herrn BzStR Gothe und anderen Mitarbeitern*innen aus dem Stadtplanungsamt geführt habe. Ein Nachbarschaftsrecht werde deutlich höher gewertet, als das Recht, dort Schulplätze unter zu bringen. Es wurden weitere Grundstücke in der Nähe geprüft. Es sei sehr schwer, Flächen aufzutun. Man werde die Möglichkeiten und vorhandenen Mittel verwenden, um die Nutzbarkeit, egal wie, für die Schule bereit zu stellen. Die beauftragten Gutachten werden in Auftrag gegeben. Auch müsse man prüfen, ob es einen B-Plan geben könnte. Auf alle Fälle möchte man der Natur gewidmete Grundstück nutzbar machen.
Frau Koll regt an, eine Sanierungskostenschätzung zu machen und fragt nach, ob eine Schätzung für einen Neubau in Auftrag gegeben werde? Auch sollte man die Bauzeit mit einrechnen. Des Weiteren spricht sie die Luftfilter an, dass versichert wurde, dass mit den Luftfiltern, die Gesundheit nicht mehr gefährdet sei. Da es ein Wartungsproblem gebe fragt sie nach, ob geplant sei, die Schule auszulagern oder sei das nicht geplant.
Herr Spallek teilt mit, dass davon ausgegangen werde, dass die Luftfilter nicht primär dafür da seien, um etwaige Schimmelsporen herauszufiltern, sondern insbesondere um dem Covit 19-Thema Rechnung zu tragen. Im letzten Schulausschuss berichtete er, dass weitere Maßnahmen und auch Messungen durchgeführt wurden. Derzeit befinde man sich im Bereich des Lehrerzimmers mit der Kochniesche.
Über einen Umzug hatte man gesprochen, dass es begrenzte Möglichkeiten gebe. Man sehe aber Potenziale in der ehemaligen 48. GS, jetzt neue Schule am Nordhafen. Die ab Februar über ein neues konventionell errichtetes Schulgebäude verfügen werde. Aber erst aufwachsen werde und dann für den Bedarfsfall Räume für nicht zwingend eigene Nutzungen benötigen würde. Mit Herrn Thietz habe man darüber gesprochen. Es gebe Überlegungen, wo eine Drehscheibe eingerichtet werden könnte.
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