Auszug - Corona: Aktuelle Situation an Mittes Schulen und Handlungsbedarf BE: Bezirksamt in Zusammenarbeit mit der Regionalen Schulaufsicht Mitte   

Herr BzSR Spalek teilt mit, dass die Schulaufsicht die Schulen mit Luftreiniger ausstatten müsse. Hierzu gab es eine Abfrage der Senatsvewaltrung hinsichtlich der K2-Räume. Es handelt sich dabei um Räume, die schlecht belüftbar seien. Das BA habe die entsprechende Anzahl, bezogen auf die jeweiligen Schulen, gemeldet. Mitte habe sich dahingehend geäußert, dass in jedem Raum Luftfiltergeräte stehen sollen. Derzeit sei aber noch nicht klar, wann die Geräte beschafft werden bzw. an die Schulen ausgeliefert werden. Das übernimmt die BIM. Mit der nächsten Tranche sei nicht beauftragt, dass die Luftreinigungsgeräte bis an den Aufstellort geliefert werden, sondern die Geräte werden voraussichtlich auf einem Areal in einem zu benennenden Raum im Erdgeschossbereich gebracht, aber nicht in den Klassen- oder Unterrichtsraum in obere Etagen. Herr Spallek betont, das die Geräte teilweise bis zu 85 kg Gewicht haben und in Altbauschulen keine Fahrstühle zur Verfügung stehen es für die Hausmeister und Lehrkräfte nicht zumutbar sei, die Geräte hoch zu transportieren.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, bezieht sich auf die Wartungsverträge, die nachgebessert werden sollen und fragt nach dem Stand der nächsten zu erwartenden Lieferungen? Herr Spallek vermittelt, dass das Thema Wartung nicht mit in die Vertragsbestandteile aufgenommen wurden.  Es gab die Zusage, sich bei der Senatsfinanzverwaltung dafür einzusetzen, dass etwaige Kosten für separat zu beauftragende Wartungsverträge abgefedert werden oder basiskorrigiert werden. Des Weiteren informiert Herr Spallek darüber, dass in der 1. Tranche der Bezirk selbst die Wartung in Auftrag gegeben habe. Ab 2. Tranche war das dann nicht mehr Gegenstand der Beauftragung. Die Senatsverwaltung meinte, dass das nicht mehr zwingend notwendige sei, weil eine Mindestlaufzeit von 10.000 Stunden vereinbart werden sollte. In einigen Bezirken sei es aufgetreten, dass es eine Notwendigkeit für eine Wartung für den Vorfilter gebe. Herr Spallek betont, dass ohne technische Einweisung und ohne Fachkenntnis an den Geräten etwas zu machen, findet er schwierig. Es soll schon vorgekommen sein, dass der Vorfilter nicht ganz korrekt, sondern ein wenig schräg eingesetzt wurde und demzufolge nicht mehr in Betrieb genommen werden konnte und die Geräte dann nicht weiter genutzt werden konnten. In einigen Bezirken führte das dazu, dass einige Schulleitungen es abgelehnt haben, diese Geräte dann auch in Betrieb zu nehmen, auch wegen des Laufgeräusches, wo teilweise nach Aussage der dort tätigen Lehrkräfte kein vernünftiger Unterricht mehr möglich sei, insbesondere bei den großen Geräten.

Das Schulamt habe mehrere Wartungsverträge angefragt, aber keine akzeptablen Angebote erhalten habe.

Frau BV Stein (Grüne) meint, wenn die Firma meint, dass die Geräte wartungsfrei seien und nach der Frist technische Probleme auftreten, die eine Wartung erfordern, fragt sie nach, inwieweit man die Firmen für die Gewährleistung nehmen kann, weil es sich um ein wartungsfreies Gerät handelt. Wurde dies schon einmal geprüft? Herr Spallek könne diese Frage nicht beantworten, weil es nicht die Geräte der 1. Tranche betreffen, sondern ab Tranche 2. Mitte habe nicht ausgeschrieben und habe die Geräte auch nicht beschafft. Herr Spallek geht davon aus, dass das Aufgabe der BIM sei.
Herr Müller teilt ergänzend mit, dass der Hersteller davon ausgeht, dass man für die Vorfilter keine speziellen Kenntnisse haben müsse. Der Fehler lag bei der BIM bei der Beschaffung, die das als wartungsfrei verkauft habe, was dem nicht so entsprach.

Herr Plaen meint, dass Vorfilter von den Hausmeistern gewechselt werden und fragt nach, ob man in der Lage sei und ob es zulässig sei? Herr BzStR Spallek meint, dass sich mit dieser Frage zu Anfang bei der Beschaffung gestellt habe. Auch habe man sich darüber im Schulausschuss auseinander gesetzt, ob Schulhausmeister*innen eine Befähigung und Kenntnis dazu haben. Die Frage stellt sich aber, ob die Filter Sondermüll seien und wie damit umzugehen sei und ob eine gesundheitliche Gefährdung davongetragen werde.

Frau Schrader vermittelt, dass sich der Schulausschuss mit diesem Thema weiter auseinandersetzen werde.

Frau Kriegel-Wethkamp teilt mit, dass die Ampel für die Schulen auf grün stehe. Es gebe einzelne Fälle, aber keine größeren Ausbrüche. Des Weiteren teilt sie mit, dass Herr Thietz in engem Kontakt mit Herrn Dr. Murajda stehe, wenn Probleme auftreten.

Zu den Testungen teilt Frau Kriegel-Wethkamp mit, dass die Schulen über die Bildungsportale direkt beliefert werden.

In Vorbereitung der Herbstschule teilt sie mit, dass Herr Thietz mit den Schulen abgestimmt habe, weil es hohe Anmeldezahlen gebe, dass gesplittet werde. Es sei noch nicht bekannt, wie letztendlich die Teilnehmer*innenzahl sei. Die Schulen seien vorbereitet.

Frau Kriegel-Wethkamp teilt mit, dass die Schulen derzeit damit beschäftigt seien, die Umsetzung für den Start Corona vorzubereiten. Gespräche laufen. Heute wurde die 2. Handreichung versendet. Es werde davon ausgegangen, dass nach den Ferien richtig begonnen werden könne. Die Schulen haben viele gute Ideen. Die Schüler*innen seien getestet. Die Testungen seien ausgewertet und es gebe viele Vorabsprachen mit den Trägern, die sich im Portal eintragen. Auch hier gebe es das Problem, dass in allen Bereichen die Personalsituation schwierig sei. Man möchte schauen, was die Schulen gerne machen möchten, mit Personal tatsächlich untersetzen zu können.

Anschließend erhält Frau Koll Rederecht. Sie fragt nach, ab wann man von einem Ausbruch spreche? Frau Kriegel-Wethkamp teilt mit, dass die Frage nur von Herrn Dr. Murajda beantwortet werden könne.

Die Handreichung werde im Nachgang den Schulausschussmitgliedern sowie den Fraktionen zur Verfügung gestellt.