Sabine Görg (Stadtteilvertretung „Mensch Müller“)

Frau Görg berichtet, dass im Plenum am 02.09.2021 eine Sozialarbeiterin zum aktuellen Stand des Konsumraums Müllerstraße/ Transvaalstraße, das im Oktober 2021 eröffnen soll,  informiert sowie Fragen beantwortet habe. Die Stadtteilvertretung sehe an dieser Stelle keinen Handlungsbedarf.

Am 08.09.2021 haben sich im Rahmen einer Veranstaltung auf dem Leopoldplatz mehrere zukünftige BVV-Kandidatinnen und Kandidaten vorgestellt und zu einem breiten Themenspektrum positioniert. Die dreistündige Veranstaltung können auf YouTube als Video angesehen werden.

https://youtu.be/uB7CWUOIc58

https://youtu.be/Nm9-v2OpAsY

https://youtu.be/QSosr-aUpyc

Im Interessenbekundungsverfahren zum Café Leo setze sich die Stadtteilvertretung für den jetzigen Betreiber ein. Er kenne das Areal seit vielen Jahren und habe sich auf die Besonderheiten eingestellt, so biete er beispielsweise als Einziger in dieser Gegend kostengünstig Speisen und Getränke an. Zudem habe er beträchtliche Investitionen am Café Leo durchgeführt. Die Stadtteilvertretung würde es sehr bedauern, würde sie ihn als Betreiber verlieren.

Das Projekt Himmelbeet habe nach aktuellem Stand die Aussicht, Unterstützung durch ein privates Unternehmen und eine neue Fläche zu erhalten. Auch das Bezirksamt habe eine neue Fläche angeboten.

Her BzStR Gothe informiert, dass das Bezirksamt den Beschluss gefasst habe, ein Grundstück an der Ecke Grenzstraße / Gartenstraße als Ersatzfläche zur Verfügung zu stellen. Das Grundstück führe aktuell ein Schattendasein und könne mit dem Gemeinschaftsgarten zu einem Begegnungsort belebt werden. Planungsrechtlich sei eine Nutzung durch das Projekt Himmelbeet zulässig. Es müsse noch geklärt werden, wie mit der gewidmeten Grünfläche umgegangen werde. Das Bezirksamt hoffe, den Umzug noch in diesem Jahr realisieren zu können. Es stehe noch der Termin zwischen dem Architekten des Projekts und den vier beteiligten Ämtern des Bezirks aus. Damit zusammenhängend würde das Bauprojekt „Amandla“ an der Schulstraße beginnen können.

Der weitere dem Projekt vorgeschlagene Grünfläche hinter dem Jobcenter in Richtung Genter Straße  sei nach Auffassung von Herrn BzStR Gothe für das Projekt weniger geeignet, da für dieses Areal perspektivisch andere Pläne verfolgt werden und für das Projekt nicht zulässig sei. Die Baupläne könnten dem Ausschuss zur Verfügung gestellt werden. Er plädiere dafür, sich nicht mehrere Standorte zu prüfen, da das Fortbestehen des Projekts noch weiter verzögert würde.

Herr Bausch (BüDep der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) spricht sich für die Erhaltung des Projekts Himmelbeet aus. Bei der Unterstützung für das Projekt soll sensibel vorgegangen werden, insbesondere hinsichtlich der Gleichbehandlung mit anderen sozialen Projekten. Es braucht eine politische Grundlage. Herr BV Bertermann weist (schriftlich aus der Ferne) darauf hin, dass es diesbezüglich mehrere Beschlüsse der BVV gebe.

Christine Pradel (stellv. Sprecherin der Stadtteilvertretung Turmstraße)

In der gestrigen Sitzung sei Aufwandsentschädigung thematisiert worden, die im vergangenen Jahr an die Mitglieder der Stadtteilvertretung ausgezahlt worden sei, in diesem Jahr nicht mehr. Als Begründung sei das Fehlen der Rechtsgrundlage genannt worden.

Zudem sei gestern das Resümee der letzten zwei Jahre gezogen worden. Einige der avisierten Konzepte und gefassten Beschlüsse seien wegen fehlender personeller Kapazitäten nicht umgesetzt worden, was die Stadtteilvertretung bedaure.

Herr BzStR Gothe greift das Thema der Auszahlung der Aufwandsentschädigung auf, zu dem auch die BVV auf eine Lösung gedrängt habe. Das Bezirksamt habe eine solche gefunden und werde diese voraussichtlich am kommenden Dienstag in einen Beschluss fassen.