Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
TOP: Ö 5
Gremium: Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 20.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: WiArb (2): Video-Konferenz, https://global.gotomeeting.com/join/457892845
Ort: WiArb (2): Video-Konferenz, https://global.gotomeeting.com/join/457892845
 
Wortprotokoll

Auf Nachfrage von Herrn Drebes (Grüne) zum aktuellen Stand der Gespräche zu Karstadt am Standort Leopoldplatz hrt BzBm Herr von Dassel aus, dass bereits zwei Gespräche zwischen dem Bezirksamt, dem Karstadt-Konzern und dem Eigentümer abgesagt worden seien. Das Bezirksamt dränge darauf, dass die Gespräche schnellstmöglich aufgenommen werden. Die Eigentümer hätten wohl noch Einigungsbedarf hinsichtlich ihres langfristigen Konzeptes. Man werde weiter Druck ausüben, denn die derzeitige Lage sei nicht gut für Karstadt.

 

Auf Nachfrage von Frau Fischer (SPD) zur Belastung durch den Flohmarkt an der Markstraße antwortet BzBm Herr von Dassel, dass man zusammen mit dem Ordnungsamt Pankow und der Polizei am Standort Markstraße zu gegen war. Er selbst konnte nicht teilnehmen. Er sichert zu, das Ergebnis im Nachgang zur Sitzung zuzuliefern. Man werde die Grundstückseigentümer erneut anschreiben, damit die Zulassung zu diesem Markt untersagt wird.

 

Auf Nachfrage von Herrn Lötzer zur Thematik Schadensfeststellungen durch Corona antwortet BzBm Herr von Dassel, dass ihm derzeit keine derartigen Statistiken bekannt seien. Er werde jedoch bei der Wirtschaftsförderung nachfragen. Er wisse, dass einige Gastronomiebetriebe schließen mussten, da sie kein neues Personal nach dem Lockdown finden konnten.

 

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Pathe (CDU) zu den diesjährigen Planungen für Weihnachtsmärkte im Bezirk antwortet BzBm Herr von Dassel, dass er nur mutmaßen könne. Das Entscheidende werde sein, inwieweit die Pandemie voranschreitet und inwiefern die Einschränkungen den Normalbetrieb auf den Weihnachtsmärkten beinträchtigen würden. Er werde nachfragen, ob und ggf. wie viele Anträge bereits vorliegen.  

 
 

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