Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
52. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM)
TOP: Ö 4.4
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

BzBm Herr von Dassel teilt mit: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Bezirksverordnete. Das Bezirksamt begrüßt es, wenn unsere Einwohnerfragestunde nicht, wie es gerade der Bezirksverordnete Herr Diedrich von der Fraktion DIE LINKE getan hat, dazu genutzt wird, einzelne Ämter und damit auch ihre vielen engagierten Beschäftigten, deren Aufgaben, die insbesondere im öffentlichen Raum sehr herausfordernd sind, öffentlich zu deformieren. Auch begrüßt es das Bezirksamt, wenn die Einwohnerfragestunde nicht zu einer Wahlkampfveranstaltung missbraucht wird, in der über Bezirksamtsmitglieder falsche Dinge behauptet oder ihnen widere Motive unterstellt werden. Das Bezirksamt und explizit auch ich stehen für ein Mitte für Alle, wo alle Bevölkerungsgruppen ihren Platz finden. Ein Mitte mit gegenseitigem Respekt, in dem jeder seine Freiheit leben kann, aber niemand seine persönlichen Freiheiten so missbraucht, dass er die Freiheit vieler anderer radikal einschränkt. Vielen Dank.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen